6. Mai – Kanzlerwahl oder gleich Kanzlerdämmerung?

Habemus Bundeskanzler – das war am Nachmittag vom 6. Mai oft und noch öfter mit tiefer Erleichterung zu hören. Was war passiert? Zum ersten Mal in der bundesdeutschen Geschichte wurde ein Kanzler nicht im ersten Wahlgang gewählt. Große Aufregung in Berlin und der ganzen Republik.

Betrachten wir es nüchtern, können wir feststellen: Die Demokratie in Deutschland und ihre Regeln haben wunderbar funktioniert. Es gab einen zweiten Wahlgang und dann einen Bundeskanzler Friedrich Merz – also: Mund abputzen und weiter geht’s. Doch halt, sage ich. Denn es gibt doch einen Schaden an der demokratischen Kultur Deutschlands zu beklagen:

Das Netteste wäre noch zu sagen, die fehlenden SPD- und Unionsstimmen waren naiv. Eigentlich haben sie aber fahrlässig der AfD und allen Antidemokraten in diesem Land den Steigbügel für erneute Attacken auf die Demokratie in Deutschland gehalten. Es war von vornherein klar, dass Friedrich Merz im zweiten Wahlgang gewählt werden würde. Es war entsprechend ebenfalls von vornherein klar, dass eine Stimmenverweigerung im ersten Wahlgang völlig folgenlos bleiben wird – reine Symbolik und das bei einer so verantwortungsvollen Entscheidung!

Für mich und uns als Linke im Deutschen Bundestag heißt und zeigte dieses Verhalten: Wir müssen und werden nicht nur gegen die asoziale schwarz-rote Politik, diesen Widergänger des letzten Jahrhunderts, lautstark Opposition machen. Wir haben und werden weiterhin auch verantwortungsvoll für die Demokratie in diesem Lande kämpfen. Sozialdemokratie und Konservative machen nicht nur schlechte Politik für die Mehrheit in diesem Land. Sie verheddern sich auch zunehmend in individuellen Scharmützeln und persönlichen Befindlichkeiten. Sie schaden damit der demokratischen Kultur. Ich hingegen bin umso froher darüber, einer Partei und Fraktion anzugehören, die schon immer und immer lauter, das demokratische Gemeinwohl an erste Stelle setzt und individuelle Freiheit nicht als Feigenblatt vor den Egoismus hängt, sondern sie vorrangig als Verantwortung für die Mitmenschen versteht.