Das Linke-Team in Gadebusch hat heute mit Waffeln, Kaffee, Schmalzstullen und viel guter Laune beim Adventsmarkt mitgemacht. Viele Gadebuscher Vereine und Ehrenamtler haben in der Stadt rund ums Rathaus mitgemacht und wahrlich Weihnachtsstimmung verbreitet.

Der sogenannte Wünschebaum ist eine Aktion des DRK-Kreisverband Schwerin gemeinsam mit dem Jugend- und Freizeitzentrum „bus stop“ im Schlosspark-Center Schwerin und findet in diesem Jahr zum 15. Mal statt. Mit der Aktion werden vor allem Familien unterstützt, bei denen der Euro nicht so locker sitzt. Mehr als 400 Wünsche hat der DRK-Kreisverband in der Vorweihnachtszeit zusammengetragen. Den Wunsch haben die Kinder mit ihrem Namen und Alter auf Kärtchen geschrieben, die nun am Weihnachtsbaum im Erdgeschoss des Schlosspark-Centers hängen. Noch bis morgen können Besucher:innen sich eines der Kärtchen schnappen und Wünsche erfüllen. Am 12. Dezember werden dann bei einer kleinen Weihnachtsfeier im „bus stop“ die Geschenke verteilt. Ich konnte auch den Wunsch eines Kindes erfüllen: neue Tischtennisschläger! Danke an die vielen Ehrenamtlichen, die diese Aktion möglich machen. Den Kindern wünsche ich viel Freude beim Auspacken und allen fröhliche Weihnachten!

Unter der Erntekrone des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft: Gespräch mit dem Vorsitzenden des Landwirtschaftsausschusses der Werchowna Rada der Ukraine. In der ukrainischen Delegation waren neben Olexandr Gaydu (Vorsitzender des Ausschusses), Mykhailo Bno-Airiian (Vertreter des Arbeitgeberverbandes der Ukraine), Oleksandr Honcharuk (Botschaft der Ukraine, Abteilung Landwirtschaft) und Vadym Nagaychuk (Botschaft der Ukraine, Parlamentarischer Berater).
Wir sprachen über den Handel von Agrarprodukten und natürlich über die Auswirkungen des Krieges auf die Landwirtschaft in der Ukraine. Viele Flächen liegen in umkämpften Gebieten. Verminte Flächen können nicht bewirtschaftet werden, aber auch die Dürrefolgen durch die Sprengung des Staumauer und Zerstörung des Stausees haben erhebliche Auswirkungen auf die Landwirtschaft.
Ein nächstes Treffen wurde für die Grüne Woche vereinbart.

Lange geplant traf sich heute der „Parlamentskreis Tafel“. Wir sprachen noch einmal über Möglichkeiten der steuerlichen Entlastung der überwiegend ehrenamtlichen Arbeit der Tafel, der Einordnung als „karitatives Unternehmen“ und ich konnte über den Antrag der Linken im Bundestag zur Lebensmittelverschwendung informieren. Leider besteht jetzt kaum noch eine Chance, dass der Antrag in einem ordentlichen parlamentarischen Verfahren im Parlament beraten wird. Die Mehrheit im Ältestenrat verhindert die Aufsetzung auf die Tagesordnung des Bundestages. Eine Verletzung der parlamentarischen Rechte als Opposition.
 

Am heutigen Abend erinnerten viele Menschen in Schwerin daran, was in dieser Nacht vor 86 Jahren passierte.
Grundrechte wurden außer Kraft gesetzt und Menschen ihrer Würde beraubt.
Auch in Schwerin!
In der Reichspogromnacht gingen Truppen der SA und NSDAP mit aller Härte gegen die Juden vor. An diese Ereignisse erinnerte am Abend eine Mahn-und Gedenkstunde auf dem Schlachtermarkt in Schwerin - unter dem Motto „Geschichte aushalten“.

Das Jubiläum- 10 Jahre „Roter Hering“ - ist mit einem riesigem Event schon gefeiert. Gern hat der Verein der Linken im Bundestag dieses unterstützt. Da habe ich heute bei einer kleinen Probe vorbeigeschaut, um symbolisch den Spendenscheck zu überreichen und habe mir so ein besonderes Minikonzert „erschlichen“. Vielen Dank für den Ohrenschmaus und eure Lieder!

Die Linke im Bundestag mit ihrem Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE e.V. unterstützt Vereine und Initiativen aus einem Fond, in den Linke Abgeordnete einzahlen. Die Idee ist entstanden, um Diätenerhöhungen, die wir ablehnen, den Menschen im Land, die gemeinnützig für die Gesellschaft tätig sind, zu unterstützen.

Glückliche Kinderaugen, herzliche Umarmungen und viel Dankbarkeit bei unseren heutigen Marktgesprächen.

Der Martinimarkt wird gefühlt jährlich teurer, genauso wie das alltägliche Leben. Das stellt viele Familien vor eine große finanzielle Herausforderung, welche uns bei unseren heutigen Gesprächen mehr als bestätigt wurde!

Acht Gutscheine mit 50 Euro bestückt konnten Steffi Pulz-Debler und ich an aufgeregte Gewinner:innen verlosen- wir wünschen viel Freude auf dem Martinimarkt & sind wahnsinnig geflasht von der riesigen Resonanz mit über 60 Teilnehmenden an der Verlosung!

Gestern war wieder Kultur im Büro in Schwerin. Der Film Muxmäuschenstill X hat auf komische und überspitzte Weise gesellschaftliche Ungerechtigkeit und mögliche Alternativen thematisiert. Umverteilung, Vermögenssteuer und „Solidarität statt nach unten treten“ sind auch für Die Linke zentrale Anliegen. Im gut gefüllten Büro konnten wir auch nach dem Film noch über diese Forderungen diskutieren. Es war ein schöner Abend!

Ich konnte heute wieder einen Scheck vom Fraktionsverein übergeben: diesmal an den Arbeitslosenverband in Gadebusch. Dieser betreibt mit viel Engagement eine Kleiderbörde, eine Möbelbörse, ein Buchstübchen und eine Fahrradwerkstatt. Die 1.000 Euro Spende sollen zu einem dringend benötigten neuen Transporter für die Möbelbörse beitragen. Ich danke für den Rundgang und wünsche weiter viel Erfolg bei den tollen Projekten!

Die Linke im im Bundestag mit ihrem Verein der Bundestagsfraktion DIE LINKE e.V. unterstützt Vereine und Initiativen aus einem Fond, in den Linke Abgeordnete einzahlen. Die Idee ist entstanden, um Diätenerhöhungen, die wir ablehnen den Menschen im Land, die gemeinnützig für die Gesellschaft tätig sind, zu unterstützen.

Heute habe ich die Landmolkerei in Hagenow besichtigt. Danke an Herrn Kirsch, Frau Henning und Herrn Karp für den Einblick in diesen Traditionsstandort für Milchverarbeitung. Seit Herbst 2018 ist die Molkerei in der Hand von drei Landwirten. Ziel des Teams sind faire Preise für die Lieferanten und moderne, nachhaltige Produkte. 70 Mio. kg Milch werden hier jährlich verarbeitet. Wir sprachen viel über den Betrieb der Molkerei und die Zusammenarbeit mit der regionalen Landwirtschaft. Aber auch über Probleme wie die Belastung durch das Energieeffizienzgesetz oder eine weggefallene Förderung für die Sanierung einer Villa auf dem Firmengelände für eine Kinderarztpraxis. Ich werde versuchen, bei den Problemen zu helfen. Auch andere Themen wie Biogas, Wärmeplanung oder Bürokratie haben wir diskutiert.

Bei einer Bundestagsfahrt hatte ich Brigitte Kunze kennengelernt. Heute bin ich Ihrer netten Einladung zur Frauensportgruppe Cronow bei Malliß gefolgt. Wir haben uns zusammen bewegt und uns im Anschluss über politische Themen ausgetauscht.
Toll wie hier regelmäßig auf dem Lande Gemeinschaft gelebt und Sport getrieben wird. Bleiben Sie fit und gesund und möge die Gruppe noch lange fortbestehen.

Am Freitag waren wir im Krankenhaus Geesthacht und haben mit den Personalvertreter:innen sowie dem Insolvenzverwalter über die Zukunft des Geesthachter Krankenhauses gesprochen. Mit dabei waren die Bundestagsabgeordnete der Linken Ina Latendorf, unser Kreissprecher Marc-André Bornkessel, unser Kreistagsabgeordneter Timo Deinhard und weitere Mitglieder des Kreisvorstands der Linken Herzogtum Lauenburg.

Für das Krankenhaus, die zugehörige Geriatrie und das Seniorenzentrum wurde Insolvenz angemeldet. Es droht die Schließung wichtiger Angebote dieser Einrichtungen. Aktuell läuft eine Investorensuche, um einen Weiterbetrieb des Krankenhauses zu ermöglichen.

Wir Linke befürchten, dass ein neuer privater Betreiber diejenigen Teileinrichtungen schließt, die nicht profitabel betrieben werden können (z.B. die Geburtshilfe).

Gesundheit darf nicht wie eine Ware gehandelt und den Schicksalen des Marktes überlassen werden. Krankenhäuser und andere Einrichtungen der Daseinsvorsorge müssen in öffentliche Hand. Wir fordern daher den Kreis und das Land auf, für den Erhalt des Geesthachter Krankenhauses mit all seinen Einrichtungen sowie der Arbeitsplätze zu sorgen.

Innerhalb der Belegschaft ist die Solidarität mit den Einrichtungen groß und auch die Unterstützung in der Bevölkerung ist überwältigend. Die Schließung dieses wichtigen Standorts wäre ein unersetzlicher Verlust – insbesondere für Familien und werdende Eltern. Jetzt ist die Zeit, gemeinsam laut zu werden und zu zeigen, dass wir den Ausverkauf unserer Gesundheitsversorgung nicht akzeptieren.

Unterzeichnet hier die Petition an den Schleswig-Holsteinischen Landtag zum Erhalt des Krankenhauses und seiner Einrichtungen:
www.landtag.ltsh.de/petitionen/rettet-das-krankenhaus-geesthacht-mit-seiner-geburtshilfe/

In Malchin habe ich gemeinsam mit Elke-Annette Schmidt (Linksfraktion M-V) und Dennis Burmeister (Fraktion Die Linke im Kreistag MSE) zu einer gemeinsamen Bürger:innensprechstunde eingeladen. Wir hatten einen guten Austausch über Aktionen gegen Einsamkeit - gerade auf dem Land - und über die Initiative Lernort Bauernhof M-V e.V.. Dort bietet man Pädagogik und Ausbildung im Zusammenhang mit der Landwirtschaft an, auch um die Verbundenheit mit dem Land und das Verständnis für Landleben zu verbessern. Wir sprachen über Ideen, Landwirtschaft und ländliche Räume in die Bildungspolitik stärker zu verankern und wie es möglich sein könnte, Jugend und Senioren miteinander besser ins Gespräch zu bringen.

In Stavenhagen waren Peter Ritter und ich zu Besuch im Reutermuseum. Das Erbe von Fritz Reuter und der Nachlass wird hier im Archiv des Museums betreut und koordiniert. Das ist das größte Archiv zu Fritz Reuter deutschland- und vermutlich weltweit. Hier herrscht geballtes Wissen über diesen wichtigen Schriftsteller, der in M-V geboren wurde. Es ging auch darum, plattdeutsch wieder stärker in der Gesellschaft zu verankern. Hierfür muss genutzt werden, dass die Reuterstadt und das Museum nach dem Reuterjahr sehr viel Zuspruch hatten. Ich werden mich im Ausschuss beim Innenministerium für die Belange der niederdeutschen Sprache aber auch im Parlamentskreis dafür einsetzen.

Ich traf ich mich mit VertreterInnen des Bäderverbandes MV, Jörn Fenske dem Kurdirektor Ostseebad und Kneippkurort Göhren, Denise Johannsson der Leiterin Gesundheitstourismus Tourismuszentrale Rostock-Warnemünde und Annette Rösler der Geschäftsführerin des Bäderverbandes.
Unter anderem sprachen wir über die Anhörung im Tourismusausschuss, bei der unser Bäderverband auf meinen Vorschlag hin zum Sachverständigenkreis gehören wird. Wir tauschten uns darüber hinaus über die möglichen Folgen der Krankenhausreform für die Gesundheitseinrichtungen und die Zertifizierungsanforderungen aus. Immer wieder kamen wir dabei auch auf die (fehlenden) Kommunalfinanzen zurück und die Diskrepanz zwischen zugewiesenen Aufgaben, Erwartungshaltungen und die Definition von sogenannten „freiwilligen“ Leistungen, die oft bei klammen Kassen von der Rechtsaufsicht gestrichen werden.

In einem weiteren Termin Landesforschungsanstalt Fischerei M-V sprach ich mit Gerd-Michael Arndt und Malte Dorow über die Forschungsschwerpunkte:
Allgemeine Fischerei, Binnen- und Küstenfischerei und Aquakultur. Angesichts des Rückgangs gerade der Küstenfischerei stellt sich die Frage zur Zukunftsfähigkeit ganz akut. Aber auch die Zukunft der Teichwirtschaft war für mich ein wichtiges Thema, gerade Angesichts des Umgangs mit der Teichwirtschaft in der Lewitz, deren aus besiegelt zu sein scheint. Ein schmerzhafter Verlust für die Region, für die Kulturlandschaft und für die Fischerei. Der Bedarf an (Binnen-)Fisch als Lebensmittel ist ungebrochen, aber wir können diesen in M-V im Land der Seen nicht mehr decken.
Was ist die Alternative und wollen wir diese wirklich?

Auf dem Parteitag in Halle haben wir den neuen Bundesvorstand gewählt und MV wird zukünftig durch Hennis Herbst vertreten sein. Ebenfalls aus MV ist Margit Glasow für die BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik im Bundesvorstand vertreten.
Gemeinsam mit unseren neuen Vorsitzenden Ines Schwerdtner und Jan van Aken ein tatkräftiges Team.

Bei der öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Tierschutzgesetzes mahnten die geladenen Experten Nachbesserungen an. Der von uns geladene Rüdiger Jürgensen von „Vier Pfoten“ betonte, das Gesetz müsse „konkretisiert“ werden und forderte, dass Gründe wie Arbeits- oder Kostenersparnis nicht als Rechtfertigung für Tierleid dienen dürfen. Das Verbot der Anbindehaltung von Rindern sollte umgehend umgesetzt werden; die Übergangsfristen lehnt „Vier Pfoten“ ab. Zudem solle jeder Hund und jede Katze in Deutschland mit einem elektronisch ablesbaren Transponder gekennzeichnet werden. Jürgensen kritisierte auch, dass ein umfassendes Verbot für Wildtiere in Zirkussen fehle, da deren artgerechte Haltung dort nicht möglich sei.

Vielen Forderungen von Vier Pfoten schließt sich Die Linke an. Wir kämpfen für ein Tierschutzgesetz, dass diesen Namen auch verdient. In der Anhörung habe ich speziell die Tiertransporte in Tierschutzhochrisikostaaten thematisiert. Ein Verbot über die EU wäre hier der beste Weg, allerdings sehen aktuelle Vorschläge dies auf EU-Ebene nicht vor. Zum Schutz der Gesundheit von Tieren wäre auch ein nationales Verbot möglich. Auch das Argument, in Bergregionen sei eine Anbindehaltung unerlässlich, habe ich angesprochen. Herr Jürgensen stellte klar, dass Tradition und Landschaftspflege keine Tierquälerei rechtfertigen. Einen fachlichen Grund für die Anbindehaltung gibt es nicht und auch eine Menge Gegenbeispiele. Was es vielmehr bräuchte, wäre eine Unterstützung der Tierhalter z.B. durch eine Entlohnung der Landschaftspflege mit Weidetieren. 

Auch vor dem Bundestag hat Vier Pfoten auf die Forderungen nach Verbesserungen des Gesetzesentwurfs im Sinne des Staatsziel Tierschutz im Grundgesetz mit einer Aktion aufmerksam gemacht.

Junge Menschen üben im Bundestag parlamentarische Demokratie. Vom 12. bis 15. Oktober 2024 findet im Deutschen Bundestag – erstmalig nach einer vierjährigen, coronabedingten Pause – die Veranstaltung „Jugend und Parlament“ wieder statt. Über 300 junge Erwachsene aus dem gesamten Bundesgebiet, die von Mitgliedern des Bundestages nominiert wurden, werden in einem großangelegten Planspiel parlamentarische Verfahren nachstellen. Dabei übernehmen die Teilnehmenden für vier Tage die Rollen von fiktiven Abgeordneten in drei fiktiven Fraktionen. Zur Debatte stehen vier fiktive Gesetzesentwürfe. Die jungen Erwachsenen im Alter von 17 bis 20 Jahren lernen dabei die Arbeit der Abgeordneten kennen – in Landesgruppen, Fraktionen, Arbeitsgruppen und Ausschüssen. Bei der abschließenden Debatte im Plenarsaal, die von Mitgliedern des realen Bundestagspräsidium geleitet wird, werden Rednerinnen und Redner aus allen Spielfraktionen an das Pult des Plenarsaals treten und versuchen, Mehrheiten für ihre politischen Anliegen zu gewinnen. Im Anschluss an die Simulation diskutieren die Teilnehmenden mit Vertreterinnen und Vertretern der Bundestagsfraktionen, wie realitätsgetreu „Jugend und Parlament“ die parlamentarische Arbeit abbildet.

Auf meinen Vorschlag hin ist Emilia - ein Mitglied des Jugendrates Ludwigslust - mit dabei. Heute konnten wir uns treffen und über die Erfahrungen der bisherigen drei Tage als fiktive Abgeordnete sprechen.
In ihrem Ausschuss wir über das fiktive Thema „Solaranlagenpflicht“ debattiert.

Der Ausschuss für Tourismus diskutierte gestern bei einer öffentlichen Anhörung die Potenziale des naturnahen Tourismus in ländlichen Regionen, wie Fahrradtourismus und Geoparks. Anke Hollerbach vom Biosphärenreservat Schaalsee betonte, dass die zahlreichen Schutzgebiete in Deutschland die Grundlage für einen nachhaltigen, umweltschonenden Tourismus bieten, jedoch Partnerschaften mit Politik und Wirtschaft notwendig sind. Um Interessenkonflikte zwischen Tourismus und Naturschutz zu minimieren, sind klare Rahmenbedingungen erforderlich.

Christian Woronka, Geschäftsführer der Tourismus-Marketing Brandenburg GmbH, hob hervor, dass der Tourismus in Brandenburg einen Wert von sieben Milliarden Euro hat und fast 100.000 Menschen beschäftigt. Er wies darauf hin, dass touristische Infrastrukturen wie Wander- und Radwege nicht nur wirtschaftliche Vorteile bringen, sondern auch die Lebensqualität der Einheimischen erhöhen. Eine stärkere Förderung der Wanderwegeinfrastruktur ist nötig.

Die Linke setzt sich für umweltfreundlichen Tourismus ein, der lokale Gemeinschaften unterstützt und soziale Gerechtigkeit sowie ökologische Aspekte betont.

In meinem Wahlkreis ist es beispielsweise die Alte Elde, die aufgrund von viel Schifffahrt in der Wasserstraße trockenfällt. Für solche Konflikte braucht es gute Lösungen.

Heute fand im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft die Übergabe der Erntekrone durch die Landjugend statt. Sie besteht aus Weizen, Gerste, Dinkel, Hafer, Kürbis und Mais. Sie steht als Symbol für Wertschätzung, Dankbarkeit, Tradition, Verbundenheit, aber auch für Mut für die Zukunft mit Blick auf Nachhaltigkeit, Veränderungswillen und Gemeinsamkeit.

Vielen Dank an die Vertreterinnen und Vertreter der Landjugend zum einen für die tolle Erntekrone und zum anderen natürlich für den Austausch zur Zukunft der Landwirtschaft.

In einer öffentlichen Sitzung hat sich der Petitionsausschuss heute mit der Petition der Rostocker Erzieherin Katja Ross beschäftigt. Sie fordert aufgrund der angespannten Lage in der Bildung, Betreuung und Erziehung von Kindern in Deutschland:
- Mindestens eine zusätzliche Profilstelle, u.a. für Sprachbildung in jeder Kita
- Verbindliche, wissenschaftlich basierte Mindestpersonalstandards für mittelbare pädagogischer Arbeit, Urlaubs-, Krankheits- u. Weiterbildungstage
- Ausreichend Kita-Plätze für alle Kinder, denn jedes Kind zählt
- Mehr Praxis- u. Fachberatung
Die Petition wurde mittlerweile knapp 221.000 Menschen unterzeichnet. Die Petentin konnte selbst vor Ort diesen Forderungen heute Nachdruck verschaffen.

Gerade mein Bundesland M-V hat das schlechtesten Fachkraft-Kind- Verhältnis. Bundeseinheitliche Standards wären hier notwendig. Studien besagen, dass Personalschlüssel bei unter 3-Jährigen von 1:3 und bei bis zum Schuleintritt bei 1:7,5 angemessen wären.

Die Bundesregierung habe ich an Ihre großen Versprechungen im Koalitionsvertrag erinnert und kritisch hinterfragt, wie das zu den sinkenden Ansätzen im Haushaltsplan passt.

Ich hoffe, dass diese tolle Petition endlich Bewegung bei dem Thema bringt.

Zur parlamentarischen Arbeit gehört es auch, über den Tellerrand hinauszuschauen. Die Aufgabe der Delegation des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft war es, mit verschiedenen britischen Akteuren und Institutionen über die Situation der Landwirtschaft und der Handelsbeziehungen nach dem Brexit auszutauschen. Insgesamt 16 verschiedene Institutionen bzw. Gesprächspartner, vom Landwirt bis zum Wissenschaftler, vom Ministerium bis zu Verbänden, von der Parlamentarierin bis zur NGO, haben wir in den drei Tagen getroffen und gesprochen und dabei auch sehr unterschiedliche Stimmen vernommen.

Fakt ist, dass nach dem Brexit in vielen Bereiche sehr einiges im Umbruch und vieles immer noch nicht geklärt ist. Die Direktzahlungen für die Landwirtschaft laufen bis 2027 aus und eine Kompensation (wie sie versprochen war) ist noch nicht in Sicht. Der versprochene Abbau der Bürokratie – früher der EU zugeschrieben – ist (noch) nicht wirklich erfolgt. Die Stärkung des Binnenmarktes ist (noch) nicht in Sicht und im Gegensatz dazu stauen sich in hunderten LKWs insbesondere Lebensmittellieferungen an den Grenzen, da die nun notwendigen Zoll – und Überwachungskontrollen der Briten einfach nicht hinterherkommen. Die Stimmung ist gekippt, denn inzwischen sagen 61 % der Briten, der Brexit war ein Fehler, aber er lässt sich nicht zurückdrehen.

Viele Gesprächspartner, hoffen nun auf bilaterale Abkommen, die zumindest den Handel wieder besser ermöglichen würde. Im letzten Gespräch vor dem Rückflug brachte es Stella Creasy von der Labourpartei auf den Punkt: „Wir müssen retten, was zu retten ist.“

Die neue Regierung hat einen großen Rucksack übernommen und daran vermutlich genau wie die Bevölkerung schwer zu tragen.

Am 28.09. traf ich in Binz ein Kamerateam aus den USA. Jane Fonda engagiert sich für den Umweltschutz und hat gemeinsam mit Greenpeace-USA einen Dokumentarfilm initiiert. Im Interview konnte ich die Haltung der Linken zum LNG-Beschleunigungsgesetz darlegen, nachdem von der Ampelmehrheit des Bundestages getragen, Umweltbelange bei der Genehmigung von Anlagen völlig vernachlässigt werden dürfen.

Ebenso ist es für mich unhaltbar, dass hier in Deutschland Fracking-Gas-Förderung abgelehnt wird, aber sehenden Auges akzeptiert wird, dass „unsere“ Bestellungen dafür sorgen, dass in anderen Teilen der Welt genauso gefördert, die Umwelt zerstört und Menschen in ihrer Gesundheit gefährdet werden. Die Bilder, die ich kürzlich aus den Förderregionen in Texas gesehen habe, können einen nicht kalt lassen.

Viele Mitglieder des Tourismusausschuss trafen sich am Morgen mit dem Deutschen Tourismusverband zum Austausch. Die DTV Vize Frau Dröll-König sprach die großen Herausforderungen an und sich u.a. für Investitionen in Infrastruktur aus. Und sie wünschte sich Weltoffenheit.
Als Sprecherin der Linken im Bundestag konnte ich daran anknüpfen , denn abschreckende Politik und Rhetorik - und zwar quer durch alle anderen Parteien im Parlament - stehen der Weltoffenheit aktuell entgegen.
Ich konnte viele linke Positionen in meinem Statement kurz ansprechen, wie Reisen für alle, Barrierefreiheit, Entzerrung von Ballungsräumen, touristische Angebote im ländlichen Raum…

Im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft beschäftigten wir uns heute in einem öffentlichen Fachgespräch mit dem Thema „Verpflichtende Weitergabe von genießbaren Lebensmitteln durch den Lebensmitteleinzelhandel“.
Dies war eine Forderung des Bürgergutachtens „Ernährung im Wandel“.
Die Sitzung kann ab Dienstag, 24. September, ab 11 Uhr zeitversetzt auf www.bundestag.de nachverfolgt werden.

Ich danke der von Die Linke im Bundestag benannten Sachverständige Frau Dr. Marie Mourad für den Einblick in die französische Rechtslage. Dort ist die verpflichtende Weitergabe schon lange geltende Recht.

Bereits 2023 hat Die Linke im Bundestag beantragt (https://dserver.bundestag.de/btd/20/064/2006413.pdf), dass das Wegwerfen von Nahrungsmitteln im Einzelhandel und in größeren, lebensmittelverarbeitenden Unternehmen verboten werden soll. Anstatt in die Mülltonne zu wandern, sollten noch verzehrfähige Lebensmittelreste an soziale Einrichtungen abgegeben werden.
 

In Graal Müritz mit dabei: die Linksfraktion und Die Linke im Bundestag. Das Friedensfest findet traditionell anlässlich des Weltfriedenstages statt. Viele tollen Linken bereicherten das Fest. Gäste aus ganz MV und drüber hinaus waren dabei. Es wurde gesprochen, gesungen und zugehört.
Gut besucht von den Kleinen war natürlich die Hüpfburg und für gute Laune sorgten Slush-Eis, Zuckerwatte, Popcorn , Büchsenwerfen, tolle Musik, Luftballons und vieles mehr

Als Ausgleich für das LNG-Terminal vor Rügen hatte die Bundesregierung die Vorpommern-Magistrale versprochen, also die schnelle Bahnverbindung zwischen Binz und Berlin. Dieses Versprechen droht nun gebrochen zu werden. Die Planungen wurden bereits verschoben und von einer Priorisierung ist nichts mehr zu hören. Als Linke aus M-V, Brandenburg und Berlin setzen wir uns für die Umsetzung der Vorpommern-Magistrale ein.

Bereits als die ersten Pressemeldungen dazu aufkamen, habe ich eine Schriftliche Einzelfrage an die Bundesregierung zum Stellenwert der „Vorpommern-Magistrale“ bei der zur Priorisierung der Bahnprojekte gestellt. Auf eine Antwort warte ich leider noch.

Gestern hatten die Bürgermeister aus der Region und die Usedomer Eisenbahnfreunde zu einer Kundgebung vor dem Bundeskanzleramt aufgerufen. Wenn die Vorpommern-Magistrale aufs Abstellgleis geschoben wird, droht ein weiterer politischer Vertrauensverlust im Nordosten. Das darf nicht passieren, weshalb wir die Bundesregierung auffordern ihr Versprechen zu halten! Die Bundesregierung steht im Wort, darf sich nicht länger wegducken und muss die Planungen an dem Vorhaben unverzüglich in Angriff nehmen. Der Ausbau der Strecke hat für die gesamte Region eine riesige Bedeutung. Gäste kämen schneller, umwelt- und klimafreundlicher in die Tourismusregionen Vorpommerns. Die bestehende Infrastruktur vor allem in der Hauptsaison stößt bereits seit Jahren an ihre Grenzen, hier könnte die Bahn spürbare Erleichterungen bringen.

Im Parlamentskreis Tafel haben wir uns mit Vertretern der Tafel Deutschland ausgetauscht. Der Parlamentskreis hat sich dem Ziel verschrieben, die Arbeit der Tafeln zu unterstützen. Es geht darum, Lebensmittel zu retten und Menschen zu unterstützen, die zu wenig zum Leben haben. Einig sind wir uns darüber, dass am Besten wäre, dass niemand auf die Unterstützung der Tafeln angewiesen ist, aber die Realität sieht anders aus. Immer mehr Menschen, gerade auch Ältere, stehen bei den Tafeln Schlange.
Darum fordern wir Unterstützung bei der Logistik, bei der Steuer für die Fahrzeuge, bei der unkomplizierten Regeln für die Annahme von Lebensmittelspenden. Die Linke geht weiter: wir fordern eine Abgabepflicht - Weitergabe statt Mülltonne.

Gestern waren Schüler:innen von der regionalen Schule in Grabow zum Besuch im Bundestag. Gemeinsam bringen wir Erde in das Kunstwerk „Der Bevölkerung“ ein. Ein Kunstwerk, dass seit über 20 Jahren Menschen und Regionen Deutschlands zusammenbringt. Aus vielen Erden entsteht etwas Neues und in sich gelungenes und schönes; so wie jedes neue Mitglied dieser Gesellschaft zu etwas Neuem und Guten macht. Ein wichtiges Zeichen in Zeiten von Fremdenfeindlichkeit und Abschottung allenthalben. Ich empfehle allen meinen Kollegen, die für Abgrenzung, fürs Einmauern und Ausgrenzen des Anderen sind, dieses Kunstwerk anzuschauen und in sich aufzunehmen. Nötig haben sie es offenbar.

Verschiedene Tierschutzorganisationen - Animal Advocacy and Protection (AAP), Deutscher Tierschutzbund, International Fund for Animal Welfare (IFAW), PETA Deutschland, Pro Wildlife und Vier Pfoten -
den Abgeordneten von Die Linke, Grünen und SPD und der Tierschutzbeauftragten der Bundesregierung vier Petitionen mit Forderungen zur Verbesserung des Tierschutzes übergeben. Wir erwarten, dass der Entwurf des neuen Tierschutzgesetzes in den nächsten Wochen in den Bundestag eingebracht wird und das parlamentarische Verfahren beginnt. Die Forderung lautet, den Entwurf, der hinter den Erwartungen vieler Tierschützer zurückbleibt, zu verbessern.

Außerdem bedanke ich mich bei 4 Pfoten für das tolle Sommerfest. Noch toller wäre es, wenn die vielen Forderungen der Tierschutzorganisationen bei der Ampel endlich Gehör finden würden. Die Novellierung des Tierschutzgesetzes muss u.a. ein Ende der Anbindehaltung, der Lebendtiertransporte in Staaten ohne ausreichenden Tierschutz sowie von schwerwiegenden Tierversuchen beinhalten. Die 11 Forderungen von 4 Pfoten finden sich hier: https://pawsact.vier-pfoten.de/system/files/2021-09/Forderungen%20an%20die%20Politik%20nach%20der%20BTW.pdf

Heute fand im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft das öffentliche Fachgespräch zum Thema "Altersgrenze für Energydrinks" statt. Der Bürgerrat hatte empfohlen, dass für Energydrinks und ähnliche Produkte eine Altersgrenze von mindestens 16 Jahren eingeführt wird. Frau Sandra Raubenheimer und Herr Rene Schreiber als Vertreter vom Bürgerrat konnte einige Fragen nach dem Zustandekommen der Forderung beantworten

Auch Die Linke fordert eine Altersgrenze. Diese Getränke enthalten hohe Mengen an Koffein und Zucker, die zu Herz-Kreislauf-Problemen, Schlafstörungen und anderen gesundheitlichen Beeinträchtigungen führen können, insbesondere bei jungen Menschen. Wir habe am 19. April 2024 bereits eine Selbstbefassung im Ausschuss für Landwirtschaft und Ernährung aufgesetzt, die sich auf die Ergebnisse einer Marktuntersuchung von Foodwatch von April 2024 bei Lidl bezog.

Frau Dr. Rebekka Siegmann von foodwatch Deutschland e. V. habe ich als Sachverständige eingeladen. Sie konnte insbesondere über aktuelle Umfragen und Marktstudien zum Thema Energy-Drinks berichten. Foodwatch fordert eine Altersgrenze von 18 Jahren. Sie konnte auch erläutern, warum freiwillige Selbstverpflichtungen keine Lösung sind.

Die Sitzung kann sich unter bundestag.de/mediathek nochmal angeschaut werden.

Der Tag der Ein und Ausblicke war auch gleichzeitig Geburtstag - 75 Jahre Bundestag. Ein guter Anlass Einblick zu geben.
Als Abgeordnete des Bundestages hab ich natürlich mitgemacht und war auf dem Podium zur Vorstellung der Arbeit des Petitionsausschusses. Ich habe mich gefreut, dass in diesem Jahr auch ein Bürger dabei war, der über seine Petition und seine Erfahrungen damit berichtet hat. Auch Mitglieder des Bürgerrates sind auf der Bühne zu Wort gekommen und haben ihre Empfehlungen bekräftigt. Quasi Hausaufgaben für das Parlament.

Erstmals war auch der Plenarsaal direkt zugänglich und in der historischen Bibliothek konnte man die Arbeit der Schriftführer bei einer namentlichen Abstimmung „nachspielen“. Für mich war auch toll, dass der stenografische Dienst seine Arbeit vorgestellt hat. Ich habe große Hochachtung vor deren Arbeit. Auch die Saal-Assistenz war dabei, genau wie die verschiedenen Ausschusssekretariate und die Verantwortlichen für das Patenschaftsprogramm. Vielen Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, ohne deren Arbeit wir Abgeordneten gar nicht möglich wäre.

Die Gruppe Die.Linke im Bundestag war natürlich mit eigenem Stand beim Tag der Ein- und Ausblicke dabei!
Mit viel Spaß „nebenbei“ konnten wir an einem unserer aktuellen Anträgen unsere Politik erklären. Seit 2013 kämpfen wir darum, dass sich der Bund engagiert, um in ganz Deutschland eine kostenfreie und gesunde Kita- und Schulverpflegung eingeführt wird.
Das Abschmettern als „Landessache“ können wir nicht akzeptieren, denn eine gesunde Ernährung für alle Kinder und Jugendliche hat was mit Gesundheit zu tun, hat etwas mit Sozialstaat zu tun, hat was mit Gerechtigkeit zu tun , hat etwas mit Chancengleichheit zu tun und ja, auch mit Bildung (denn mit knurrendem Magen kann man schlecht lernen). Rückenwind bekommen wir für diese Forderung von der Wissenschaft (u.a. dem wissenschaftlichen Beirat) und dem Bürgerrat „Ernährung im Wandel“ Jetzt braucht es den politischen Willen, für diese Forderung wahr werden zu lassen!
 

Heute kam ich bei den Marktgesprächen in Ludwigslust mit vielen Menschen ins Gespräch und wir sammelten Unterschriften gegen die Stationierung von amerikanischen Mittelstreckenraketen in Deutschland. Wieder wurde deutlich, dass das Thema Frieden viele Bürgerinnen und Bürger bewegt. Als Friedenspartei Die Linke kämpfen wir weiter für diplomatische Lösungen statt Aufrüstung!
Auch mit dem Bündnis WageMut kam ich noch ins Gespräch. Am 15.09. findet der nächste Flohmarkt in Groß Krams statt.

Neue Formate der Bürgerbeteiligung als Chance für Politik und politische Bildung? - das war das Thema heute in Wismar beim 16. Jahreskongress zur politischen Bildung in M-V. Vor allem die Vor- und Nachteile sowie Potentiale von Bürgerräten wurden dabei diskutiert. Mit dem bisher einzigen Bürgerrat in M-V zur Energieversorgung in Malchin haben wir uns sehr detailliert befasst. Ich konnte meine Erfahrungen mit dem Bürgerrat „Ernährung im Wandel“ auf Bundesebene mit einbringen. Meine Überzeugung, dass Bürgerräte eine sinnvolle Ergänzung unserer Demokratie sind, hat sich heute gestärkt. Danke an die Landeszentrale und die Deutsche Vereinigung für politische Bildung für die Organisation dieser spannenden Veranstaltung!

Anlässlich vom Weltfriedenstag hatte ich zu einem besonderen Filmabend nach Schwerin eingeladen. Unter dem Motto „Eine Filmreihe für Frieden und Solidarität“ haben junge Menschen in der Schweriner Partnerstadt Wuppertal verschiedene Kurzfilme produziert.
Eine Auswahl haben wir uns gemeinsam angeschaut und über die Perspektiven, die besonderen Blickwinkel auf Krieg und Frieden, Schlussfolgerungen und die Zukunft diskutiert.

Die Linken im Bundestag sind auf Sommertour - ich war mit dabei in Perleberg und Neuruppin.
Mit Hüpfburg und Slush-Eis waren wir Anziehungspunkt für die Kleinen, aber auch die Großen kamen vorbei. Wir sprachen u.a. über erneuerbare Energien, gesunde Ernährung, Kita-und Schulverpflegung, Tempolimit auf der A24 (wegen der vielen Unfälle) oder Fragen zu Miete und Rente- hier hieß es reden, Fragen beantworten und erklären. Vielen Dank an alle fürs Mitmachen, Dabeisein, Durchhalten und die gute Laune. Wir sammelten auch Unterschriften für die Volksinitiative "Schule satt".

In Perleberg hatte wir darüber hinaus ein super interessantes Gespräch mit der SoLaWi "Gärtnerei Gemüslichkeit". 

Die ehemalige Tafel Bad Sülze ist -seit die Räume in Bad Sülze nicht mehr zur Verfügung standen - nun unter dem Namen Tafel Recknitztal in Marlow zu finden. Um sich bekannt zu machen und mehr über die Motivation und Arbeit der Tafeln zu informieren veranstaltete die Tafel einen Tag der offenen Tür. Mit viel Engagement haben die ehrenamtlichen HelferInnen den Tag vorbereitet- Kaffee, Kuchen, Gulasch, Tombola, Hüpfburg und Flohmarkt warten auf die Gäste.
Gemeinsam mit Ute Rösel mit Mann und Ulf Leplow, Linke Stadtvertretern in Marlow und Armin Latendorf als Linker im Kreistag informierte ich mich über die Veränderungen seit meinem letzten Besuch. Gerade ein großer Wasserschaden hat die TafelmitarbeiterInnen auf eine harte Probe gestellt, da Inventar und auch Ware in Mitleidenschaft gezogen wurden. Der Warenbestand ist angespannt, da sich wichtige Kooperationspartner zurückgezogen haben.
Natürlich sprachen wir auch über die Finanzierung der Räume, denn hohe Miet- und Stromkosten sind eine hohe monatliche Belastung.

Der Kleingartenverein Freundschaft in Bergen auf Rügen hat Grund zum Feiern. Der Verein stellt heute ein Fest für Jung und Alt auf die Beine. Die über 240 Parzellen der Anlage sind gut nachgefragt und ich durfte reinschnuppern ins Vereinsleben. Da engagieren sich Vorstand unterstützt durch viele Vereinsmitglieder für eine gemeinsame Sache.
Ich freue mich, dass mein Verein, der Verein Die Linke im Bundestag das fest unterstützt und ich den symbolischen Scheck überreichen durfte. Wir unterstützen damit ganz konkret die Leihe der Hüpfburg für die kleinen.
Vielen Dank an Sarina Schulz, an Matthias Tyrock, an Christopher Zeug und und und..

Mit Hilfe des Fraktionsvereins spenden die Bundestagsabgeordneten der Linken regelmäßig einen Teil ihrer Diäten an Vereine, Verbände und Organisationen, um sie in ihrer politischen, sozialen und kulturellen Arbeit zu unterstützen. Heute habe ich einen Scheck über 1.000 Euro an den Sozio-kulturellen Förderverein in Stralsund übergeben. Das Geld kommt dem Ferienprogramm des Kinder- und Jugendclubs „Havanna“ zugute. Das Ferienprogramm führt die Kinder und Jugendlichen heute in den Stralsunder Zoo. Ein guter Moment, sie hier zu besuchen.

Gemeinsam mit dem Bauernverband Ludwigslust habe ich die Grebser Landerzeuger GmbH besucht. Mit knapp 30 Mitarbeitern wird hier Schweine- und Rinderzucht, Ackerbau sowie eine Biogasanlage betrieben. Gesprochen haben wir zum einen über die weitere Perspektive von Biogas und nötige Voraussetzungen für eine Nutzung zur Wärmeversorgung umliegender Gemeinden. Zum anderen ging es um ähnliche Sorgen und Nöte wie in anderen Landwirtschaftsbetrieben. Überfordernde Bürokratie, fehlende Planungssicherheit, fehlende Wertschätzung… Einfache pragmatische Lösungen und mehr Flexibilität wird sich aus der Praxis gewünscht, zum Beispiel schnelle ausrechtliche Genehmigungen.

Als Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft sind auch das Kennenlernen der großen Lebensmittelbetriebe in meiner Region Bestandteil meiner Wahlkreisarbeit. Seit 1948 gibt es den deutschen Süßwarenhersteller Trolli, der in Hagenow sein größtes Werk mit 420 Mitarbeitern hat. Weitere befinden sich in Bayern, Valencia und China. Hier werden immense Mengen Fruchtgummi für den gesamten Weltmarkt produziert – ca. 60-65 kg pro Minute, ca. 800-900 Tonnen pro Woche. Herausforderungen waren zuletzt die gestiegenen Zucker- und Energiepreise. Bei Energiesparmaßnahmen wird viel getan. 2023 wurde das Werk durch die Bundesagentur für Arbeit für hervorragende Ausbildung ausgezeichnet. Danke an die Werksleiterin Frau Brügmann und den Produktionsleiter Herrn von Witzleben für den Einblick.

In der ältesten Gärtnerei Rostocks wird seit 5 Jahren Solidarische Landwirtschaft betrieben. 70 Mitglieder des Vereins teilen sich das ganze Jahr über saisonales Gemüse aus ökologischem Anbau. Aber auch ein gemeinschaftliches Vereinsleben und Bildungsarbeit sind den Menschen hier wichtig. Für viele ist der Walderlebnisgarten auch einfach Ort zum Erholen.

Für die aktuelle Saison sind noch Ernteteile frei, weitere Mitglieder werden also gesucht!

Sorgen macht Initiator Jörg Lüdecke die Finanzierung der Sanierung weiterer Gewächshäuser. Vielleicht konnte ich hier mit Hinweisen auf möglich Förderungen helfen. Ich werde ebenfalls versuchen, dass der Verein zwei Gebäuden auf dem Nachbargrundstück nutzen kann, die nach derzeitigen Plänen abgerissen werden müssen.

Mit Herrn Herr Stybel vom Landesverband des Deutschen Jugendherbergsverbands sprach ich darüber, wie Jugendherbergen in der Tourismuslandschaft des Landes wieder eine stärkere Rolle spielen könnten. Die Besucherzahlen haben das Vor-Corona-Niveau nicht wieder erreicht. Durch die verschiedenen Krisen sind auch für die Jugendherbergen die Kosten sehr gestiegen. Zeitgleich können sich viele Familien die Übernachtungspreise nicht mehr leisten. Hinzu kommt der Rückgang an Vereinen und damit an außerschulischen Jugendfahrten. Was es braucht, ist Strukturförderung für die Jugend und für Schulen, gezielte Förderung von Fahrten sowie Investitionsförderungen für die Infrastruktur. Damit Jugendfahrten als wichtiger Bestandteil der Entwicklung der jungen Menschen erhalten bleiben.

Auch mit der Direktorin des Rostocker Zoos Frau Angeli habe ich mich ausgetauscht. Der größte Zoo in M-V hat dieses Jahr seinen 125. Geburtstag gefeiert. Neben der Tierhaltung wird hier ein toller Beitrag zum Artenschutz und zur Bildung, aber auch zur Kulturförderung geleistet. Auch aufgrund eines aktuellen Besucherrückgangs ist die Finanzierung notwendiger Sanierungen und Investitionen in neue Projekte schwierig. Hier gilt es mit der Stadt zusammen Lösungen zu finden. Die neue Robbenanlage soll zur nächsten Saison fertiggestellt sein. Ideen für weitere Projekte gibt es viele. Auch Zoos sollen sich schließlich weiterentwickeln.

Der Landeszootag in M-V ist etwas ganz Besonderes. Die Landesregierung hat festgelegt, dass Kinder in allen Tierparks und Zoos des Landes an diesem Tag keinen Eintritt zahlen. Ich habe an diesem Tag gemeinsam mit unserer Justizministerin Jacqueline Bernhardt den Schweriner Zoo und meine Patentiere die Schildkröte, das Sattelschwein und die Morea-Baumschnecke besucht.

Danke an den Prokurist Herrn Johannisson, Frau Malchow und Herrn Schliermann für den Einblick in die Arbeit der DRK Werkstätten in Rostock. In 6 Betriebsstätten werden hier über 600 Menschen mit Behinderung arbeitsmarktnah beschäftigt. Auch 80 Außenarbeitsplätze und Wohnformen werden angeboten.

Geschützte Orte wie diese, die dennoch eine Teilhabe am Gesellschaftsleben, sind aus meiner Sicht wichtig zu erhalten. Über eine gerechte Entlohnung gilt es zu sprechen und bundespolitische Lösung zu erreichen. Auch über notwendige Anerkennung von Ausbildungsabschlüssen und Bürokratieabbau haben wir gesprochen.

Zusammen mit Michael Noetzel war ich heute bei den traditionellen Marktgesprächen in Güstrow. Bei sommerlichem Wetter kam ich mit vieler Güstrowern ins Gespräch und konnte über meine Politik informieren.
Wir sind immer am letzten Donnerstag im Monat vor Ort. Nächster Termin ist also der 29.08. - kommt vorbei!

Um den Erhalt der niederdeutschen Kultur und Sprache ging es heute bei meinem Termin bei der Johannes-Gillhoff-Gesellschaft in Glaisin. Die überwiegend älteren Mitglieder sind hier sehr engagiert – veranstalten u.a. eine jährliche Preisverleihung und monatlich plattdeutsche Lesungen. Das Problem ist die Nachwuchsgewinnung. Beispiele wir die Schülerin aus Demmin, die eine Petition schrieb und mittlerweile "Niederdeutsch-Botschafterin" ist, sind selten. Schulklassen kommen immer seltener in die Gillhoff-Stuv. Die Gillhoff-Gesellschaft, die Landesregierung, der Heimatverband… viele sind hier gefragt, dieses Thema für neue Generationen spannend zu halten.

Aus der Landtagsfraktion besuchten Dirk Bruhn und Daniel Seiffert das Biosphärenreservatsamt in meinem Wahlkreis. Dem schloss ich mich gern an, zumal ich mich auch durch den Parlamentskreis häufiger mit den Reservaten befasse. Wir sprachen über die Herausforderungen in der Behörde mit den vielfältigen Aufgaben und denen in der Landschaft – Offenhaltung trotz extensiver Nutzung in der Kernzone, Regelung von Nutzungskonflikten, spürbaren Veränderungen durch den Klimawandel und die immer wieder nötigen Gespräche für die Akzeptanz der an der einen oder anderen Stelle notwenigen Einschränkungen.

Die Kindertagesstätte in Lübesse ist seit 2008 vom Kneipp-Bund zertifiziert und wurde 2023 vom Landkreis Ludwigslust-Parchim mit dem Walter Dahnke Umweltpreis ausgezeichnet. Die fünf Säulen der kneippschen Lehre: Lebensordnung, Bewegung, Wasser, Kräuter und Ernährung spielen im Alltag eine große Rolle. Der Kindergarten mit bis zu 53 Kindern ist gut in die Dorfgemeinschaft integriert. Ein neuer Anbau soll zukünftig für mehr Platz und mehr Nutzungsmöglichkeiten sorgen. Ich werde mich mit dafür einsetzen, dass die Planungen hier zügig vorangehen. Mit der Leiterin Frau Au sprach ich außerdem über zu viel bürokratische Anforderungen, die zu wenig zugestandener Bürozeit erledigt werden muss. Thema war auch der hohe Personalschlüssel in M-V. Als Linke setzen wir uns dafür ein, dass nach der Kostenfreiheit und mehr und mehr in die Qualität der Kindertagespflege investiert wird.

Am 4. Juli hatte ich an einer Talkshow teilgenommen zu folgendem Thema. Hier ist nun die Auszeichnung dazu:

Mehr Regeln, weniger Freiheit? Deutschland am Scheideweg der Bevormundung!

In dieser spannenden Sendung erörtern unsere Teilnehmer, ob in Deutschland ein Bedarf an weiteren staatlichen Eingriffen besteht. Die zentrale Frage dabei ist, ob die Verbraucher in Deutschland bereits ausreichend geschützt sind oder ob die aktuellen Regelungen eher eine Bevormundung darstellen. Wir diskutieren die Balance zwischen notwendiger Regulierung und persönlicher Freiheit und beleuchten unterschiedliche Meinungen zu diesem kontroversen Thema. Experten aus verschiedenen Bereichen bringen ihre Perspektiven ein, um zu klären, wie viel Staat wirklich notwendig ist, um Sicherheit und Wohl der Bürger zu gewährleisten, ohne ihre Entscheidungsfreiheit einzuschränken.

Im Gut Parchim werden ca. 850 Milchkühe gehalten und auf ca. 2.500 ha Ackerbau betrieben. Außerdem erzeugen zwei Biogasanlagen Wärme für den Betrieb selbst und für die Versorgung benachbarter Wohn- und Produktionsanlagen. Die Kritik an der Politik ähnelt sich der bei vielen anderen Betrieben. Statt überfordernder Bürokratie und Misstrauen gegenüber der Landwirtschaft, brauche es Planungssicherheit und Anerkennung. Bereitschaft auch für Veränderung und Weiterentwicklung sei vorhanden, aber es brauche einen klaren Plan. Für Investitionen in die Zukunft braucht es Sicherheiten und Perspektiven. Vieles davon deckt sich mit der Kritik der Linken an der Agrarpolitik der Ampel.

Um das Thema Jugendbeteiligung ging es vordergründig bei meinem Gespräch heute mit Teresa von Jan vom Kreisjugendring Ludwigslust-Parchim. Verschieden Studien zeigen auf, dass Kinder und Jugendliche sich mehrheitlich machtlos und ungehört fühlen. In der Jugendbeteiligung braucht es immer wieder Offenheit vonseiten der Erwachsenen sowie neue, flexible Formate, um diesem Trend entgegenzuwirken. Auch Aufgabe der Politik ist es hier, nahbare und greifbare Angebote zu machen. Ein Wunsch vonseiten des Jugendrings: Förderanträge sollten schneller bearbeitet werden, Geld auch über das Kalenderjahr hinaus verwendbar sein und der Erfolg von Projekten nicht nur quantitativ beurteilt werden. Danke für den anregenden Austausch.

Heute hatte ich einen spannenden Termin und konnte mich darüber informieren, wie in Stavenhagen Abfall und Klärschlamm thermisch verwertet werden. Gerade dieser Wirtschaftssektor zeigt, wie Märkte durch Politik entstehen. Denn nur durch die Umweltgesetzgebung und das Deponierverbot entwickelte sich die thermische Abfallverwertung. Und irgendwo muss der Müll ja hin, den wir alle produzieren. Auch zur effizientesten Kreislaufwirtschaft bleiben Reste, die, wenn sie für Wärme- und/ oder Stromerzeugung genutzt werden, wiederum zu einem guten Teil in den Kreislauf zurückgehen. Wichtig ist dabei natürlich immer, dass die ansässige Bevölkerung gut beteiligt und informiert ist. Außerdem fordern wir als Linke natürlich immer auch, dass der entstandene wirtschaftliche Nutzen vor Ort bleiben muss. In Form von Steuern als auch in Form von günstiger Fernwärme und günstiger Energie generell.

Ein weiterer Partner vom Biosphärenreservat Schaalsee ist die Mosterei in Kneese. Seit 2009 erfolgt hier Obst-Annahme und Verarbeitung zu Saft. Auf der eigenen Streuobstwiese werden alte Apfelsorten erhalten. Durch die eigene Brennerei, die Produktion auch von Eisteesorten und den Hofladen mit Café ist hier ganzjährig Betrieb.

Seit 1995 schon ist Detlef Moor Schäfer in Klein Salitz. Aktuell beweiden seine ca. 2.000 Schafe oft ökologisch wertvolle Flächen des Biosphärenreservates Schaalsee. Die Förderung - auch von Wolfsschutzanlagen - sei momentan (im Gegensatz zu vergangenen Zeiten) recht auskömmlich. Der Schäfer wünscht sich, dass es so bleibt. Was nicht so bleiben soll: die überfordernde Bürokratie. Auch der Erhalt von Entschädigung nach Wolfsbissen ist teilweise schwierig. Danke an Herrn Moor für den Einblick in seine Arbeit. 

Der Arche Hof in Kneese vom Lebenshilfewerk Mölln-Hagenow bietet vielen Menschen mit Behinderung Wohnraum und Teilhabe. Sie können in den Bereichen ökologische Landwirtschaft, Gartenlandschaftspflege, Haus- und Kreativwerkstatt tätig werden. Durch viele Veranstaltungen - auch in der eigenen Baumkirche - kommen sie auch viel mit Menschen aus der Umgebung in Kontakt. Trotz der Produktion anerkannter, hochwertiger Fleischprodukte, welche sich gut vermarkten lassen, wird die Finanzierung dieses tollen Projektes zunehmend schwieriger und Wirtschaftlichkeit wichtiger. Ich wünsche weiter gutes Gelingen - auch beim neu geplanten Aktion-Mensch-Projekt für Senioren.

Ein ungewöhnliches Experiment im Bereich der Erforschung von Albträumen. Darum geht es in dem Phantasie-Roman, den uns die Hagenower Autorin Elena Henschke heute in meinem Wahlkreisbüro vorgestellt hat. Einige aufregende Passagen hat sie uns vorgelesen, dabei aber noch etwas Raum für Spannung auf den Ausgang gelassen. Im Nachgespräch ging es auch viel um die Geschichte und aktuelle Situation in Frau Henschkes Heimatland Lettland sowie dortige Veränderungen durch den Krieg in der Ukraine. Die Autorin verarbeitet auch einige persönliche Erlebnisse in diesem Buch.
Ich habe mich gefreut, meine Veranstaltungsreihe „Kultur im Büro“ nun auch in Hagenow umzusetzen. Danke an Frau Henschke und meine Gäste für einen interessanten Abend!

Nach unser heutigen Klausur-Beratung im Team "Ina Latendorf" haben wir eine Führung durch das Natura-2000-Gebiet Grambower Moor erhalten. Im zweitgrößten Regenmoor in M-V werden Projekte initiiert, um den ursprünglichen Moorzustand wiederherzustellen. Ein großer Beitrag für Biodiversität und CO2-Speicherung. Vielen Dank an Herrn Leski von der Stiftung Umwelt und Natur M-V! 

Heute war ich bei der Aktivschule in Bröbberow, der Preisträgerin des Nachhaltigkeitspreises 2023. Schulleiterin Frau Drewes führte mich durch die wirklich schönen Räumlichkeiten. Auch die mitpreisgekrönte PV-Anlage konnte ich mir anschauen. Ich bin von der Arbeit und dem Konzept wirklich sehr beeindruckt. Ein tolles Beispiel innovativer Ansätze in der Bildung - brauchen wir!

Wie stellen sich die Mobilitätsdienstleister der wachsenden Nachfrage nach nachhaltiger Mobilität?

Als Sachverständige zu diesem Thema waren Georg Ehrmann, Deutschland-Direktor, Cruise Lines International Association (CLIA), Max Hillmeier, Tourismusdirektor, Bad Hindelang Tourismus Kerstin Hurek, Leiterin Verkehrspolitik, Auto Club Europa e.V. Stefan Lösel, Geschäftsführer, Verkehrsgesellschaft Ludwigslust-Parchim mbH Michael Oppermann, Geschäfts führer, Bundesverband Taxi und Mietwagen e.V. Dr. Jan Schilling, Vorstand Marketing DB Regio AG Roland Werner, Head of Government Affairs & Policy, DACH, Southern, Central & Eastern Europe, Uber geladen.
Es ist wichtig, sich auszutauschen und zu informieren. Aus diesem Grund laden wir uns immer wieder Fachleute ein, um einen Blick in die Praxis zu erhalten. Das ist so wichtig, um richtige Entscheidungen zu treffen und auch über die Zukunft zu entscheiden.

Aus unserem Landkreis Landkreis Ludwigslust-Parchim war Herr Lösel dabei, um über das Angebot von Rufbus und Schüler- sowie Senioren-Ticket und die Defizite der Finanzierung zu informieren.

Der Leiter Regionalstelle Schwerin Michael Teuber und der Ortsbeauftragter Gadebusch Philipp Bork begrüßten die Kameraden und Gäste in Gadebusch. Es war nicht „nur“ der Jahresempfang, sondern auch Jubiläum-25 Jahre THW-Jugend.
Mit einem Rückblick auf das Jahr 2023 von Toni Bitterhoff und einem Rückblick auf 25 Jahre THW-Jugend Gadebusch von Pia-Sophie Koeppe wurde einmal mehr deutlich, welchen wichtigen ehrenamtlichen Beitrag das THW leistet, wenn es Krisen , Unwetter, Brände oder andere gefährliche Situationen gibt.

Ich durfte bei den Ehrungen und Auszeichnungen mitwirken, denn u.a. die Kameraden , die im Ahrtal im Einsatz waren erhielten eine Bundesauszeichnung.

Herzlichen Glückwunsch und Danke an alle Kameradinnen und Kameraden für das Engagement, für die viele Zeit und dafür, dass ihr da seid, wenn ihr gebraucht werdet!

Der zweite Teil meines gestrigen Wahlkreistages stand ganz im Zeichen vom Weltgeflüchtetentag. Zusammen mit Steffi Pulz-Debler besuchte ich zunächst das Sprechcafé im M41 in Parchim. In der interkulturelle Begegnungsstätte haben seit 2015 Neuankömmlinge wie Einheimische in gemütlicher Atmosphäre in Möglichkeit ins Gespräch zu kommen und mit der deutschen Sprache sicherer zu werden. Viele zugezogene Menschen erzählten uns von alltäglichen Herausforderungen mit Sprachkursen, Arbeits- und Wohnungsfindung, Nachhilfe in der Schule, Bürokratie... Gut, dass sie diesen Raum haben, um sich auszutauschen und gegenseitig zu helfen.

Im Schweriner Dom setzten wir mit vielen Menschen ein Zeichen gegen Gewalt und Fremdenfeindlichkeit. Anlass waren die kürzlichen rassistischen Angriffe in M-V.

Am Pfaffenteich unterstützten wir im Anschluss die Kundgebung von Sea Eye Rostock unter dem Motto: Menschenrechte kennen keine Grenzen, Support für Menschen auf der Flucht!

Im Gespräch bleiben mit der Parteibasis - auch nach den schlechten Wahlergebnissen! Ina Latendorf und Steffi Pulz-Debler haben heute Genossinnen und Genossen aus Parchim und Umgebung zum gemeinsamen Austausch ins Linkskontor eingeladen. Es gab viel Gesprächsbedarf. Die Ergebnisse der vergangenen Wahl haben wir ausgewertet. Die großen Themen Krieg und Frieden sowie der Kampf gegen Armut wurden diskutiert, aber auch kommunale Projekte wie die Südbahn. Gemeinsam haben wir die Köpfe zusammengesteckt, mit welchen Themen und mit welcher Kommunikation DieLinke wieder mehr Resonanz bei den Menschen erzeugen kann. Um am Ende festzustellen: wir alle sind DieLinke und können unseren Teil dazu beitragen, dass es wieder bergauf geht.

Das Patenschaftsbüro Schwerin vermittelt seit drei Jahren Patenschaften zwischen Einheimischen und Neuankömmlingen. Außerdem organisiert es verschiedene Kurse und Veranstaltungen: Kultur-Veranstaltungen, Info-Abende zur Weiterbildung, Kennenlern-Gespräche und Sprechstunden. Eine tolle integrative Arbeit, die hier geleistet wird! Wünschenswert wäre hier - wie bei vielen sozialen Projekten - eine stabile, langfristige Finanzierung aus dem Bundeshaushalt. Aktuell müssen neue Räumlichkeiten gesucht werden, da die Miete zu stark gestiegen ist. Ich wünsche viel Erfolg dabei und bei der weiteren Arbeit!

In Schwerin fand im Schleswig Holstein Haus eine inspirierende Veranstaltung zu „Zukunftsfähiger Landwirtschaft“ mit über 50 Menschen statt, die von vielfältigen Akteur*innen getragen wurde. Essbares Schwerin und der FKK Unverpackt Laden sorgten für biologische/regionale und leckere Verpflegung, auch mit Kräutern direkt aus Schwerin! Der Film „Die Ernte teilen“ setzte Impulse in Richtung Regionalität, Solidarität und auch Gemeinschaft. Die darauf folgenden Diskussionen in Kleingruppen habe ich mit u.a. BUND-Jugend M-V, BUND M-V, Arndt Müller, Schorschs Garten und der Solawi Lebendiger Landbau lebhaft geführt. Die Frage dabei war, wie mit anderen politischen Rahmenbedingungen, neuen Vermarktungskonzepte und erfolgreiche Initiativen vor Ort die Landwirtschaft zukunftsfähiger werden kann. Viele Anknüpfungspunkte für zukunftsfähige Kooperationen wurden entdeckt. Eine Freiluftküche für Schwerin von Essbare Stadt, mehr Ernährungs-Projekttage von der Bundjugend M-V oder auch gemeinsame Exkusionen in best-practise Projekte wurden vorgestellt. Aber auch (politische) Hindernisse wurden benannt und müssen angegangen werden. Am Ende gab es viel positives Feedback und Vorfreude auf gemeinsame Projekte. Vielen Dank an alle, die dabei waren!
Und vielen Dank an die Rosa-Luxemburg-Stiftung M-V für die finanzielle Unterstützung!

Gestern konnte ich einen Einblick in die Arbeit der Zivil- und Katastrophenschutzorganisation THW bekommen. Herr Teuber als Leiter der Regionalstelle Schwerin und Herr Lucht als Ortsbeauftragter haben mich umfangreich über die Funktionsweise des THW informiert und mir die vorhandene Technik am Standort gezeigt. Insgesamt scheint das THW technisch und personell gut aufgestellt, wobei die Ortsverbände unterschiedliche Spezialisierungen haben. Im Gespräch wurde deutlich, dass die Helfergewinnung gerade in strukturschwachen Regionen eine Herausforderung darstellt. Das Verständnis bei Arbeitgebern und Familien der Helfenden ist in der Regel hoch, weil das THW hier auch viel Zeit investiert. In Bezug auf die Finanzen habe ich die Forderung mitgenommen, dass Bauprogramm des THW zu unterstützen. Viele Dienststellen sind aktuell zu klein. Außerdem seien die Selbstbewirtschaftungsmittel angesichts steigender Kosten aktuell nicht ausreichend. Ich werde dies in den Haushaltsausschuss mitnehmen.

Der Parlamentskreis Tafel des Bundestages hat gestern die Berliner Tafel besucht. Wir haben die Logistik und die Sortierung besichtigt. Die Berliner Tafel hat einen Warenumsatz von ca. 600 Tonnen im Monat. Über 400 Sozialeinrichtungen und 49 Ausgabestellen werden in Berlin beliefert. Wir haben uns auch mit Vertretern der Tafel Deutschland und der Tafel-Jugend in Berlin ausgetauscht. Gerade auch von den Jugendlichen wurde gesagt: „Das Bewusstsein für Lebensmittel ändert sich, wenn man nur einen Tag bei den Lebensmittelrettern der Tafel rund den Ausgabestationen mitarbeitet.“ Sie wünschten mehr Menschen erhielten diesen Einblick.

Wir als Die Linke wünschen uns vor allem, dass die Tafeln wieder zu ihrem eigentlichen Gründungsgedanken zurückkehren können, nämlich der Rettung von Lebensmitteln und die Versorgung von Menschen mit geringem Einkommen ausreichend vom Sozialstaat übernommen wird.

Eine internationale Jugendbegegnung aus deutschen Jugendlichen und Teilnehmer*innen aus Sansibar hat mich gestern im Bundestag besucht. Die Jugendbegegnung der Katholischen Jugend ist in Berlin, um sich mit dem Thema Permakultultur und nachhaltiger Landwirtschaft zu beschäftigen. Im Januar 2024 trafen sich die Jugendlichen auf Sansibar. Entstanden ist der Besuch bei mir aus einem Treffen mit dem Landesjugendring M-V im vergangenen Jahr. Wir hatten einen spannenden und kritischen Austausch zur Ernährungslandschaft in Deutschland, zum nachhaltigen Konsum und Produktion von Lebensmitteln. Auch die Förderung von Bio-Anbau und Biodiversität, ebenso wir Tierhaltung, Fleisch-Export und Containern. Danke für euren Besuch.

Auch wenn die Gruppe Die Linke im Bundestagbei Ausschussreisen eigentlich nicht mehr berücksichtigt wird, hatte ich kurzfristig die Möglichkeit den vorgesehenen Platz eines anderen Abgeordneten einzunehmen, der seine Teilnahme abgesagt hat.

Die Reise nach Peking und Shanghai hatte zum Ziel, sich zum Thema Zusammenarbeit, insbesondere bei Visafragen und zum Thema Digitalisierung auszutauschen sowie an Veranstaltungen auf der Tourismusmesse teilzunehmen.

Einige Programmpunkte fanden gemeinsam mit einer Delegation der Deutschen Tourismuszentrale, der DZT statt. Auch der Koordinator der Bundesregierung für Tourismus und Maritime Wirtschaft, MdB Dieter Janecek, war teilweise mit dabei.  So auch bei dem Gespräch mit Gao Zheng, dem Vizeministers für Tourismus und gleichzeitig Leiter des National Museums, der sich sehr für eine verbesserte Zusammenarbeit und ein gegenseitiges Kennenlernen aussprach.

Ein Thema zog sich durch fast alle Gespräche in den vier Tagen in Peking und Shanghai: China gewährt deutschen Reisenden (und 11 weiteren Staaten) für 15 Tage eine visafreie Einreise, was den Tourismus nach China fördert und das Reisen (egal ob touristisch oder aus anderen Gründen) erheblich erleichtert. Deutschland gewährt, als Mitglied im Schengenraum, eine solche Möglichkeit nicht. Uns wurde von verschiedenen Stellen von erheblichen Schwierigkeiten und Verzögerungen (von mehreren Monaten) bei der Visaerteilung für Reisen nach Deutschland berichtet, ob von der Außenhandelskammer, von Reiseanbietern aber auch von Betroffenen lokalen Mitarbeitern deutscher Unternehmen vor Ort. Ein Hemmschuh für den Tourismus nach Deutschland und die damit verbundene mögliche Wertschöpfung, der nun im Ausschuss aufgegriffen werden muss.

Leider sieht man auf so einer Reise sehr wenig vom Land oder der jeweiligen Stadt. Mein Eindruck der beiden Millionenstädte: sehr modern und urban mit riesigen Wolkenkratzern mit einer beeindruckenden Skyline und einer unwahrscheinlichen Ausdehnung.

Ein Zeitfenster in Peking nutzte ich, um mich mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung auszutauschen. Ein anderer Blick auf das Land,als der der Botschaft.

PS: Auf der Tourismusmesse in Shanghai wurde für Reiseziele/Destinationen in Deutschland geworben und ich habe mich gefreut, dort eine Werbetafel für unser M-V mit den Rügener Kreidefelsen zu entdecken – fast auf der anderen Seite der Welt.

Heute habe ich zusammen mit Heidi Reichinnek und Henning Foerster den Jugendclub West Club One besucht. Seit 2000 ist der offene Kinder- und Jugendtreff Ort des gemeinsamen Treffens, der aktiven Freizeitgestaltung und des sozialen Lernens für Kinder und Jugendliche ab 10 Jahren bis 27 Jahren. Mit Frau Vonsien sprachen wir über aktuelle Projekte wie die U18-Wahl und über Probleme in der Finanzierung der Kinder- und Jugendarbeit. Im Anschluss war ich mit Heidi noch beim Patchwork Center im Schweriner Mueßer Holz.

Gestern habe ich mal wieder den schönen Zoo in Schwerin besucht - zum Tag der Biodiversität. Ich habe meine Tierpatenschaften erneuert, diesmal für: die Griechische Landschildkröte, das Deutsche Sattelschwein und die Moorea-Baumschnecke. Letzter soll im Herbst nach erfolgreicher Zucht im Schweriner Zoo Zucht ausgewildert werden. Mit dem Direktor Dr. Schikora sprach ich über Neuerungen im Zoo, aktuelle Entwicklungen und auch die Novellierung des Tierschutzgesetzes. Mein besonderes Highlight aber war das Streicheln des Nashorn-Babys ❤

100 Boote - 100 Millionen Menschen - tolle Solidaritätsaktion der Awo für Menschen auf der Flucht. 7 davon wurden vom Landesverband MV gestaltet und heute in Schwerin vorgestellt. Alle Boote werden am 20.06. zum Weltflüchtlingstag in Berlin aufgestellt und rufen die Politik auf, sich für Geflüchtete einzusetzen.

Das Seniorenbüro in Schwerin ist Informations-, Beratungs- und Vermittlungsstelle für ehrenamtliches Engagement älterer Menschen. Im Gespräch mit Frau Dechau und Frau Bomplitz vom Seniorenring MV wurden viele Forderungen an die Politik laut; beispielsweise gemeinsame Strategien zur Förderung von Engagement in Bund, Ländern und Kommunen, Bürokratieabbau und praxistauglichere Förderungen. Viele Sorgen älterer Menschen haben ihre Ursachen in Altersarmut, die es zu bekämpfen gilt. Henning Foerster und ich werden uns auf den verschiedenen politischen Ebenen dafür einsetzen. 

Unter dem Motto "Wir kommen auf die Linke Tour: Vorfahrt für Soziales" führte der Landesverband eine Wahltour durch das ganze Land durch. In Schwerin auf dem Marktplatz, in Wismar am Hafen und in Ludwigslust am Wahlkreisbüro habe ich die Tour mit begleitet. Gemeinsam mit Gregor Gysi, Martin Schirdewan, Dietmar Bartsch und natürlich den Kandidierenden vor Ort haben wir den Zuhörern treffende Argumente dafür liefern können, sowohl bei den Kommunalwahlen als auch bei den Europawahlen am 9. Juni DIE LINKE zu wählen! Die Linke ist das soziale Gewissen - ob in Europa oder in der Kommunalpolitik.

Die VVN-BdA führt jährlich Aktionsfahrradtouren zur Erinnerung und zum Gedenken an die Opfer der Todesmärsche, von Faschismus und Krieg durch. Axel Holz hat gestern auf Einladung von Henning Foerster und mir in unserem Wahlkreisbüro in Schwerin über die letzte Gedenkfahrt berichtet und über weitere geplante Fahrten informiert. Auch ging es in den Gesprächen auch um die Entstehung und die Geschichte der VVN. Zudem haben wir die Frage diskutiert, wie allen verfolgten Gruppen des Naziregimes gleichermaßen angemessen gedacht werden kann. Und auch, wie die Erinnerungskultur von neuen Generationen weiterführt werden kann - auch angesichts immer weniger Zeitzeugen. Ich danke allen Beteiligten für einen spannenden Abend.

Am 2. Mai 1945 - der Tag der Befreiung für die Menschen, die im KZ Wöbbelin unter unmenschlichen Bedingungen ausharrten.
"Nie wieder!" darin waren sich alle Rednerinnen und Redner - von Ministerpräsidentin bis zur Nachfahrin - und auch alle Gäste auf der heutigen Gedenkveranstaltung einig.
Für Die Linke Ludwigslust-Parchim und die Linke Fraktion im Kreistag legten Steffi Pulz-Debler, Andreas Sturm und ich gemeinsam Blumen nieder.

Am 1.Mai 1945 wurden die Häftlinge des KZ in Barth auf den Todesmarsch geschickt- ins Ungewisse.
Gemeinsam gedachten wir den Menschen, die in Barth gequält, unterdrückt, getötet und zur Arbeit gezwungen wurden. Es darf nie wieder geschehen!!!
Zum 30. Mal machten sich nach dem Gedenken Wanderer auf den Weg , um die ca.35 km, also den Weg zu gehen, den die Menschen am 1.Mai von Barth bis Ribnitz gehen mussten, bis sie befreit wurden.

Heute habe ich an die Tafel in Marlow eine Spende des Fraktionsvereins der Linken im Bundestag über 500 € übergeben. Die Tafel Recknitztal e.V. leistet eine beeindruckende Arbeit. Nahrungsmittel werden vor dem Wegschmeißen gerettet, Menschen mit diesen Lebensmitteln versorgt. Und es gibt darüber hinaus sogar die Möglichkeit, in der Kleiderkammer andere Dinge des täglichen Bedarfs für wenig Geld zu erwerben. Ich freue mich daher sehr, dass wir mit einem kleinen Beitrag diese große Aufgabe unterstützen können. Die Tafel Rechnitztal e.V. leistet, wie alle anderen Tafeln im Land, einen wichtigen Beitrag für die Lebensmittelversorgung. Vor allem stehen die Tafeln auch für das soziale Zusammenleben. Denn hier gibt es immer ein offenes Ohr, hier können sich Menschen begegnen, die sonst viel zu oft ungehört oder vereinzelt sind. Die Bundesregierung muss endlich ein Augenmerk darauf legen, dass die Tafeln in Deutschland wieder zu ihrem eigentlichen Gründungsgedanken zurückkehren können, nämlich der Rettung von Lebensmitteln. Die Versorgung mit Lebensmitteln von Menschen mit geringem Einkommen ist nämlich eine Kernaufgabe des Sozialstaats.

Beim Verein Wittenfördener Herzkissen wird ehrenamtlich für krebskranke Menschen genäht. Die Kissen wirken schmerzlindernd und spenden Trost. Mit dem Bürgermeister Matthias Eberhardt habe ich außerdem die Baustelle der neuen Kita besucht und mich mit dem Landwirt Herrn Riecken ausgetauscht.

In Schwerin wurde es heute aufregend für viele Jugendliche. Die Jugendweihe damit der symbolischen Schritt ins Erwachsenenleben wurde gefeiert. Auch wenn morgen vielleicht Vieles nicht anders sein wird als gestern. Die Veränderungen kommen nach und nach - Freiheiten, genau so wie Pflicht und Verantwortung. Über 600 Jugendliche sind in diesem Jahr dabei.

Auch dieses Jahr durfte ich bei der Feierstunde zu den Jugendlichen und ihren Familien sprechen.

Herzliche Glückwunsch!!! Und herzlichen Dank an den Jugendweihe-Verein Schwerin e.V!!!

Ich habe mir den Demeterhof Domäne Fredeburg angeschaut. Ein tolles Beispiel für regionale Wirtschaftskreisläufe und landwirtschaftliche Kreislaufwirtschaft.

Danach waren wir in der Süßmosterei Lütau. Auch hier stehen kurze Lieferwege und Kreislaufwirtschaft ganz oben auf der Agenda.

Am Abend haben wir dann mit über fünfzig Menschen über die aktuelle Landwirtschaftspolitik und die Bauernproteste gesprochen. Auch hier kam wieder heraus - Planbarkeit und ein sinnvoller Abbau an Bürokratie sind zentrale Forderungen, die über Fragen von Dieselsubventionen herausgehen. Minister Özdemir hat hierzu außer Ankündigungen bisher noch wenig geliefert.

Im Jugendhaus Lankow haben Henning Foerster und ich gemeinsam mit der Caristas heute ein Dartturnier organisiert. Gewonnen hat Henning, Spaß gemacht hat es allen :-)

Termin im Julius-Kühn-Institut - Institut für Züchtungsforschung an landwirtschaftlichen Kulturen in Groß Lüsewitz
Mit dem Leiter des Instituts Prof. Dr. Benjamin Stich besichtigte ich das Institut mit den angrenzenden Versuchsfeldern und sprach aktuelle Entwicklungen in der Pflanzenforschung/-züchtung.
Seit 1949 wird in Groß Lüsewitz geforscht - zunächst mit Schwerpunkt Kartoffeln, heute an den verschiedenen Getreidearten, Leguminosen und z.B. auch Löwenzahn.

Das Mischfutterwerk Rothkötter in Boizenburg ist seit 2018 in Betrieb, produziert etwa 150.000 Tonnen Futter im Jahr und ist somit ein wesentlichen Bestandteil der landwirtschaftlichen Produktionskette. Heute durfte ich das beeindruckende, fast vollautomatisch funktionierende Werk einmal von innen betrachten. Der hohe Stromverbrauch soll perspektivisch mit einer eigenen Windkraftanlage gedeckt werden. Hier hapert es wiederum an langen Genehmigungsverfahren.

Das Café Marie ist eine Werkstatt für Menschen mit Behinderung vom Lebenshilfewerk Mölln-Hagenow. Zehn Mitarbeitende produzieren hier hausgemachte Kuchen, Pralinen und täglich wechselnden Mittagstisch. Mit der Geschäftsführerin Ines Mahnke sprachen Rico Reichelt, Helga Schwarzer und ich u.a. über die Finanzierung des Cafés, Herausforderungen für Menschen mit Behinderung im Übergang in den Arbeitsmarkt sowie das mangelnde Angebot an barrierefreien Wohnungen. Danke für den interessanten Austausch und das leckere Mittagessen. 

Schule ohne Rassismus ist ein Projekt im Zuge der jährlichen Aktions-Wochen gegen Rassismus. Steffi Pulz-Debler und ich haben zu dem diesjährigen Motto Menschenrechte einen Sharepic-Wettbewerb ausgerufen, an dem sich Schüler*innen aus Ludwigslust, Boizenburg und Lübz beteiligt haben. Der erste Preis mit einem Klassensatz an Hoddies mit den gestalteten Motiven ging heute an Schüler*innen vom Goethe-Gymnasium in Ludwigslust. Das Elbe-Gymnasium Boizenburg belegte den zweiten Platz und bekommt eine Reise in den Schweriner Landtag. Der dritte Preis in Lübz wird am Mittwoch übergeben. Rico Reichelt, Helga Schwarzer und ich stellten uns in einer Gesprächsrunde im Anschluss noch den Fragen von einigen Schüler*innen in Boizenburg. Es kamen viele - auch kritische - Fragen zum Politikeralltag und unseren politischen Einstellungen. Danke an alle Beteiligten fürs Mitmachen und lasst uns weiter alle zusammen jeden Tag Rassismus bekämpfen!

Heute haben wir als Die Linke ein öffentliches Fachgespräch zur Ernährungsarmut in Deutschland organisiert. Über dreißig Vertreterinnen und Vertreter von ernährungs- und verbraucherpolitischen Fachverbänden und Vereinigungen haben heute zusammen mit uns Fachpolitikern der Linken im Bundestag sofortige wirksame Maßnahmen zur Bekämpfung der Ernährungsarmut gefordert. Es ist klar geworden, dass angesichts der zunehmenden sozialen Verwerfungen in diesem Land der skandalöse Zustand, dass sich über drei Millionen Menschen nicht ausreichend gesund ernähren können, endlich beendet werden muss. Und zwar jetzt! Einigkeit besteht bei folgenden Forderungen: Deutliche Erhöhung der Sozialsätze für ausreichende gesunde Ernährung, methodische Änderung der Berechnungsgrundsätze des Ernährungsanteils beim Bürgergeld, kostenlose Kita- und Schulverpflegung, Eindämmung und Rücknahme der Preisexplosion bei Lebensmitteln, Mehrwertsteuerreform bei Grundnahrungsmitteln. Es ist höchste Zeit, dass die Bundespolitik das Problem der Ernährungsarmut ernst nimmt und Abhilfe schafft. Das ist unaufschiebbar!

Unser Kreisverbände Ludwigslsut-Parchim und Schwerin hatte heute unseren Parteivorsitzenden und Mitglied des Europäischen Parlaments Martin Schirdewan zu Gast.

Vorstand und ehrenamtliche kommunale Vertreter in Parchim sprachen mit ihm über die Herausforderungen die wir im Kreis zu meistern haben. Unser Bürgermeister Andreas Sturm der Gemeinde Friedrichsruhe berichtete darüber, wie die Gemeinde mit gesicherten Haushalt gestalten kann. Im Ortsteil Frauenmark besichtigten wir das Schlosshotel, in dem in den vergangenen Monaten über einhundert Flüchtlinge untergebracht waren. Der Ortsverein hat für das Engagement vom Kreisverband den Erich-Kary-Preis verliehen bekommen.

Mobilität in Schwerin funktioniert! Davon konnte sich Martin Schirdewan in einem persönlichen Gespräch mit dem Geschäftsführer des Nahverkehrs Schwerin selbst überzeugen. Gemeinsam mit den Schweriner Spitzenkandidat:innen zur Kommunalwahl, Cordula Manow und Daniel Trepsdorf waren wir vor Ort und tauschten uns gemeinsam aus.

Beim Thema Niedrigwasser in der Alten Elde ist mir wichtig, dranzubleiben. Heute fand in Grabow der nächste Vor-Ort-Termin mit der Stadt, dem Landkreis und den zuständigen Behörden statt. Die „Hausaufgaben“ wurden im Wesentlichen erfüllt. Die Zusammenarbeit zwischen dem Wasserschifffahrtsamt und dem StALU hat sich verbessert. Eine Sanierung des Serrahnwehrs und eine neue Messstelle sind noch für dieses Jahr vorgesehen. Das Gutachten des Landkreises hat eine neue Grundwasserüberwachung im Grabower Zentrum empfohlen. Das StALU möchte sich dem annehmen. Auch wenn sich die Situation für dieses Jahr durch starke Regenfälle im Winter entspannt hat, hoffe ich, dass die Maßnahmen auch mittelfristig Wirkung zeigen.

„Gibt es Auswege aus dem Krieg?“ - dies war das Motto vom Gesprächsabend mit Daniel Lücking gestern Abend im voll besetzten Wahlkreisbüro in Schwerin. Klar beantworten konnten wir diese Frage letztlich nicht, dafür aber viel darüber reden. Daniel konnte uns spannende Einblicke geben in seine eigene Vergangenheit in der Bundeswehr und seine journalistischen Erfahrungen mit Kriegsberichtserstattung. An konkreten Beispielen konnte er darlegen, wie manche Medienbeiträge in die Irre führen. Die Wichtigkeit, einen kritischen Blick auf die Ereignisse haben und immer wieder mit lauter Stimme nach diplomatischen Wegen aus dem Krieg zu suchen, wurde gestern noch einmal mehr als deutlich. Danke an Daniel für den Besuch!

„Kirche stärkt Demokratie“ ist eine vom Bundesprogramm „Zusammenhalt durch Teilhabe“ geförderte Initiative, die Fortbildungen und Beratungen zum Thema Demokratie für Ehren- und Hauptamtliche aus Kirchengemeinden anbietet. Sie setzt sich insbesondere mit Rechtsextremismus, Rassismus, demokratie- und menschenfeindlichen Haltungen auseinander und berät im Umgang damit. Danke an Herrn Ohse und Herrn Dr. Altenburg für die Einblicke in diese wichtige Arbeit. Schön zu sehen, dass auch die Kirchen Haltung zeigen gegen rechtsextreme Politik und Stimmungsmache.

Heute war ich in Boizenburg mit unserem linken Bürgermeister Rico Reichelt unterwegs. Mit Hochdruck werden hier Schulbauprojekte vorangetrieben. Die Baustellen für das Grundschulzentrum und den Anbau an der Tarnow-Schule haben wir besichtigt. Hier werden insgesamt circa 40 Mio. Euro investiert. Hochwasserschutz ist ebenfalls ein großes Thema in Boizenburg. Mit einer Machbarkeitsstudie wird aktuell geprüft, wie der Elbhang nachhaltig gesichert werden kann. Ich werde anfragen, inwieweit die Bundesebene die notwendigen Arbeiten unterstützen kann. Auch die Themen Klimaschutz und Klimaanpassung werden in der Stadt vorangetrieben. Eine dringende Aufgabe, damit Städte auch in Zukunft noch lebenswert sind, die die Kommunen aber aktuell vor große finanzielle Herausforderungen stellt.

Heute durfte ich Rieke Brandenburg kennenlernen. Für die engagierte und interessierte junge Frau aus Schwerin darf ich Patin sein für ein Stipendium in den USA. Seit 1983 vergibt der Deutsche Bundestag Stipendien für ein Austauschjahr in den USA an 75 Schülerinnen und Schüler und junge Berufstätige, Alter von 16 bis 24 Jahren. Sie leben ein Jahr bei einer Gastfamilie in den USA, gehen am College studieren und absolvieren ein Praktikum. Zeitgleich sind junge US-AmerikanerInnen zu einem Austauschjahr zu Gast in Deutschland. Von mehreren Bewerbungen hatte ich mich für Rieke entschieden. Ich freue ich für sie, dass sie diese Chance bekommt und werde weiter mit ihr in Kontakt bleiben. Viel Erfolg Rieke! Und viel Spaß!

Heute war ich zum Interview der Woche bei TV Schwerin. Mit Thomas Böhm sprach ich über viele Themen wie die Bauernproteste und mögliche Entlastungen für die Landwirtschaft, meine Arbeit im Petitionsausschuss, sinnvolle Bürgerbeteiligung etwa durch Bürgerräte, die Förderung ländlicher Räume, meine Arbeit im Wahlkreis Westmecklenburg sowie den Tourismus in M-V. Das Interview wird voraussichtlich am 9. April ausgestrahlt und steht danach auch in der Mediathek zur Verfügung.

„Ostern mit LINKS - für alle Kinder und Familie“ hieß es heute am Museumsberg in Gadebusch. 101 Überraschungstütchen wurden auf dem Gelände versteckt.
Die Kinder durften eine Losnummer ziehen und dann ihre Überraschung suchen. Welch ein Gewusel!
Für das leibliche Wohl war mit Kaffee, Kuchen und Saft für die Kinder auch gesorgt. Es ist einfach schön so viele strahlende und zufriedene Gesichter zu sehen und entspannt zusammen zu sein.
Danke an Kati, Konni, Thomas, Wolfgang, Judith , Brigitte, Felix… und, und, und

Leider viel zu viel zu tun hatten wir heute bei der Müllsammelaktion in Schwerin. Erschreckend, wie viel Müll sich an den Ufern des Ziegelsees befindet. Um so besser, dass viele Genoss*innen und Sympathisant*innen dem Aufruf vom Kreisverband Schwerin, MdB Ina Latendorf und MdL Henning Foerster gefolgt sind und mitgeholfen haben, wenigstens einen Teil davon zu entfernen. Auch wollten wir heute zum Weltwassertag ein Zeichen setzen, mit unserer wertvollsten Ressource sorgsamer umzugehen.

Am 21.03. ist der internationale Tag des Waldes. Schon heute haben Helga Schwarzer, Andreas Sturm und Ina Latendorf als Mitglieder des Kreistages in Ludwigslust-parchim für Die Linke in der Nähe von Friedrichsruhe Bäume gepflanzt, um auf die Wichtigkeit des Waldes und seiner nachhaltigen Nutzung aufmerksam zu machen!

Der Kreisverband Die Linke Ludwigslust-Parchim, die Bundestagsabgeordnete Ina Latendorf, die Justizministerin M-V Jacqueline Bernhardt und die Landtagsabgeordnete Steffi Pulz-Debler haben heute engagierte Frauen aus dem Landkreis zum einen Frauentagskaffee in Ludwigslust eingeladen und sie für ihre Arbeit gewürdigt. Danke an die Band der Kreismusikschule für die musikalische Begleitung und danke an die Volkssolidarität für die Bewirtung.

Am Frauentag richtet der Verein „Die Platte lebt e.V.“ im Bertha Klingberg Haus einen Frauentagsbrunch aus, der von Henning Foerster, Mandy Pfeiffer und auch mir sehr gern unterstützt wird. Mit Kultur, Reden und natürlich ein paar Köstlichkeiten wird der Tag gefeiert.
Ein sehr schöner Frauentag 2024.

Bereits einen Tag vor dem internationalen Frauentag gab es schon Blumen. In Zarrentin, Wittenburg und Schwerin habe ich Frauen eine Freude gemacht, aber immer mit dem Hinweis: weiterhin gemeinsam für Frauenrechte und Gleichberechtigung kämpfen!

Nachdem ich am letzten Freitag bereits den neuen Stadtteiltreff in der Bornhövedstraße bewundern durfte, hatte ich heute noch einen ausführlichen Gesprächstermin mit dem Verein SOS-Kinderdorf in Schwerin. Hier werden drei Wohngruppen für Kinder und Jugendliche betrieben, die aus verschiedenen Gründen nicht mehr in den leiblichen Familien aufwachsen können. Zudem wird ein Kindernotdienst vorgehalten und ambulante Familienhilfe geleistet. Außerdem finden Musik- und Kunsttherapien statt. Wir haben viele Aspekte der Kinder- und Jugendhilfearbeit diskutiert. Auch hier gibt es Probleme mit Teuerungen und Fachkräftegewinnung. Aufgrund des Fehlens von Folgeangeboten, haben sich die Verweildauern der Kinder in der Gruppen in letzter Zeit erhöht. Insgesamt bestünde in Schwerin eine stationäre Unterversorgung und Kurzzeitpflegemöglichkeiten fehlen gänzlich, sodass viele Kinder an die umliegenden Landkreise verwiesen werden müssen, was wiederum den weiteren Kontakt mit der leiblichen Familie erschwert. Insgesamt ist und bleibt es auch für uns als Linke wichtig, uns offensiv für eine starke Kinder- und Jugendhilfe zu positionieren.

Bereits im Juli letzten Jahres hatten wir das Childhood-Haus in Schwerin besucht. Das Childhood-Haus ist eine kinderfreundliche und interdisziplinäre Anlaufstelle für Kinder und Jugendliche, die körperliche und sexualisierte Gewalt (mit)erlebt haben. Es wird hier eine altersgerechte, multiprofessionelle Beratung, Versorgung und rechtliche Fallabklärung in einem kinderfreundlichen Umfeld angeboten. Henning Foerster und ich hatten je 150 Euro gespendet für therapeutische Arbeitsmaterialien, die nicht von der regulären Förderung des Projektes umfasst sind. Die frisch eingestellte Psychologin hat nun Fragebögen und Gefühlskarten zur Verfügung, mit denen sie arbeiten kann. Der Bedarf an dem Angebot ist weiterhin hoch. Bundesweit gibt es mittlerweile 10 Childhood-Häuser. Erforderlich wäre eigentlich eines pro Landgerichtbezirk. Danke an Nadine Schirrmacher und ihr Team für die engagierte Arbeit im Sinne der Kinder.

Das Kommunalpolitische Forum hatte zum Austausch nach Bergen auf Rügen eingeladen: 
„Wo drücktder Bauernstiefel?
Was braucht es für eine erfolgreiche und zukunftsfähige Landwirtschaft?
Die Landwirtinnen und Landwirte im Land stehen seit Jahrzehnten unter einem wirtschaftlichen Druck, der immer weiter zunimmt. Ohne Zweifel sind die Herausforderungen enorm: der Zugang zu Grund und Boden, die Marktmacht des Lebensmitteleinzelhandels, die billigen Importe aus dem Ausland in Verbindung mit einer immer weiter herabgesetzten Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Erzeuger, fehlende Planungssicherheit politischer Entscheidungen in Berlin und Brüssel und damit einhergehend eine unerträgliche Bürokratisierung dieses Wirtschaftszweiges.
Die Streichung der Agrardieselsubventionierung und der Kfz-Steuerbefreiung ist dabei nur der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt. Daher ist die fehlgeleitete Agrarpolitik im Ganzen zu adressieren.
Lasst uns einander zuhören, miteinander reden und voneinander lernen.“

Unter diesem Motto diskutierten Dirk Bruhn,  der Landwirt Herr Heidmüller und ich mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern, darunter auch Landwirten. Man kann die gerade jüngst von vielen kritisierte Politik nur mit den Betroffenen gemeinsam ändern - für eine zukunftsfähige  Landwirtschaft. Vielen Impulse kommen aus solchen Gesprächen wie heute.

Vielen dank an das KoFo für die Organisation und Einladung.

Zu Gast beim SOS-Kinderdorfverein: Gemeinsam mit MdL Henning Foerster, Vizepräsidentin der Stadtvertretung Cordula Manow, Sozialdezernentin Martina Trauth uvm. folgte ich der Einladung von Sören Luka zur Eröffnung des neuen Stadtteiltreffs in der Bornhövedstraße 10-12. Hier soll einen Ort entstehen , an dem sich Familien in unserem Familien-Café oder zu Freizeitaktivitäten treffen können. Weitere Ideen den Stadtteiltreff zu nutzen, gibt es bereits viele….
Der SOS-Kinderdorf e.V. ist ein freier Träger der Kinder- und Jugendhilfe mit Sitz in München, der sich insbesondere für sozial benachteiligte Kinder, Jugendliche und Familien einsetzt. In der Bundesrepublik Deutschland unterhält der SOS-Kinderdorfverein derzeit 39 Einrichtungen mit verschiedenen Projekten.

Steffi Pulz-Debler und ich haben heute Genossinnen und Genossen aus Parchim und Umland ins Linkskontor eingeladen zu einem Austausch über Vergangenes, Aktuelles und Kommendes. Wir haben unsere Arbeit im Landtag und Bundestag vorgestellt und verschiedene Politikbereiche und Strategien diskutiert - insbesondere wie wir als Die Linke wieder stärker als Friedenspartei wahrgenommen werden können. Miteinander reden und diskutieren ist so wichtig. Daher freue ich mich über einen gelungenen Nachmittag.

Zusammen mit Karen Larisch kam ich heute bei den Marktgesprächen in Güstrow mit vielen Menschen ins Gespräch. Themen waren dabei vor allem soziale Sicherheit und die anstehenden Kommunalwahlen.

Es ist schon Tradition geworden: meine Preisvergabe bei der Auszeichnungsveranstaltung der jährlichen Schülerkunstausstellung in Hagenow. Die mittlerweile 26. Ausstellung stand unter dem Motto Träume. Von vielen großartigen Werken gefiel mir das Bild von Finja Klockmann am besten. Da ich heute leider Sitzungswoche in Berlin hatte, gratulierte ich per Video und mein Mitarbeiter überreichte einen Kulturgutschein für Schwerin als Preis. Weitere Preise wurden u.a. von Jacqueline Bernhardt, Steffi Pulz-Debler und den Bürgermeister Thomas Möller vergeben. Danke auch an den Museumsverein für das Engagement!

Im Ehrenamt stemmt der Förderverein Kinderkrebshilfe Westmecklenburg e.V. seine Arbeit.

Bei meinem Treffen tauschte ich mich mit Prof. Dr. Peter Clemens über die Arbeit aus. Im Spielzimmer (ausschließlich spendenbasiert eingerichtet) der Kinderstation in der Schweriner Klinik sprachen wir über die Betreuung der kleinen Kranken, die nicht im Krankenhaus und über die Krankenkasse abgedeckt wird. Spielen, begleiten, lesen und auch lernen, all das ermöglicht der Verein. Auch die Eltern werden unterstützt, wenn Bedarf ist, auch wenn der schlimmste Fall eintritt, bei der Trauer.

Der Verein hat in der Vergangenheit dazu beigetragen, dass die Kinderstation auf drei Etagen Farben - im wahrsten Sinn - erhält. So ist man in der oberen Etage in der Luft-mit Flugzeug und Ballon, in der mittleren im Wasser mit Schiff und Segelboot sowie darunter an Land - mit der Bahn. Da findet man viele Hingucker an den Wänden und ein Aquarium mitten drin. Das lenkt ab, wenn es den kleinen Patienten mal nicht so gut geht.

Ich nutzte auch die Gelegenheit mit Prof. Clemens über die Krankenhausstruktur im ländlichen Raum zu sprechen. Zentralisierung man in Städtischen Ballungsräumen funktionieren - waren wir uns einig. Im ländlichen Raum müsse man aber die Fläche und die weiten Wege mit betrachten. Für kranke Kinder ist es für die Genesung auch elementar, dass Eltern in der Nähe und oft an ihrer Seite sind. Die Diskussion und Petition über die Frühchenstation in Neubrandenburg im Hinterkopf war ich besonders beeindruckt und ein bisschen gerührt als ich die Station in Schwerin besichtigen durfte.

Gut gefüllt war gestern Abend mein Wahlkreisbüro in Schwerin. Ich hatte eingeladen zum nächsten Kulturabend. Zu sehen gab es den Film „Ete und Ali“ aus dem Jahr 1985 - eine dramatische Komödie über das Leben von jungen Menschen zu dieser Zeit. Regisseur Peter Kahane war live bei uns zu Gast. Er führte im Anschluss an den Film mit den interessierten Zuschauern noch ein Filmgespräch mit spannenden Anekdoten u.a. über die Entstehung des Films sowie die Auswahl und die Zusammenarbeit mit den Schauspielern. Es war ein toller Abend, vielen Dank an alle Beteiligten! 

Danke an Karhrin Waack und Deddi Krause für den Einblick in den Stadtteiltreff und das Mehrgenerationenhaus Krebsförden. Trotz Unterbesetzung wird hier - auch durch ehrenamtliche Hilfe - eine tolle, engagierte Arbeit geleistet für einen leider etwas abgehängten Stadtteil. Um so wichtiger, dass es hier ein vielfältiges Angebot gibt. Besonders der Boxkeller, die Tauschbörse und die Nähwerkstatt haben mich beeindruckt. Ich wünsche weiter viel Erfolg für die geleistete Jugend- und Sozialarbeit!

Heute ist der Internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Weltweit gibt es Zehntausende Kindersoldaten und -soldatinnen. Sie erfahren schon in jungen Jahren Unvorstellbares. Sie werden in den Kriegen der Erwachsenen in tödliche Kämpfe geschickt, müssen lebensgefährliche Botengänge übernehmen oder Sklavendienste leisten. Kindersoldatinnen werden häufig Opfer sexualisierter Gewalt. Am heutigen Red Hand Day, fordern Menschen auf der ganzen Welt mit roten Handabdrücken, dass es keine Kindersoldaten und -soldatinnen mehr geben darf.

Als Friedenspartei kämpft Die Linke im Bundestag seit jeher gegen jeden Krieg als Mittel der Konfliktlösung. Wir wollen, dass niemand als Soldatin oder Soldat kämpfen muss - natürlich erst recht keine Kinder.

Bereits am 30. Januar hatte die Kinderkommission des Bundestages zur Aktion Rote Hand eingeladen, bei der alle Abgeordneten Ihren roten Handabdruck als Zeichen gegen den Einsatz von Kindern und Jugendlichen als Soldaten zeigen konnten.

Auf den 8. Februar habe ich mich sehr gefreut. Denn ich war mal außerhalb meines Wahlkreises unterwegs und habe Termine gemacht. Begonnen hat der Tag in Berlin. Von dort bin ich mit unserer EU-Kandidatin Ines Schwerdtner nach Weißenfels in den Burgenlandkreis gestartet. Um 10 Uhr hat die LINKE-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt auf dem Marktplatz einen alternativen und wirklich sehr gelungenen Neujahrsempfang veranstaltet. Bei toller Livemusik einer Liedermacherin haben wir warme Suppe verteilt und haben uns mit vielen Menschen aus Weißenfels und Umgebung unterhalten. Es war noch sehr kalt, aber auch uns konnte die leckere Karottensuppe etwas aufwärmen. Ich danke an dieser Stelle meinen Kolleginnen aus der Landtagsfraktion und den Genoss:innen vor Ort für die Organisation.
Danach hatten wir einen Termin bei einem Agrarbetrieb und haben uns über die aktuelle Situation unterhalten. Einige Themen waren landesbezogen, zum Beispiel die Kritik, dass die Verwaltung teils nicht praxisnah funktioniert und entscheidet. Hier werde ich die Kollegin Kerstin Eisenreich aus der Landtagsfraktion mit unserem Agrarpolitiker aus MV Dirk Bruhn vernetzen. Denn MV ist hier tatsächlich schon etwas weiter. Natürlich war auch dieser Landwirt insgesamt sehr enttäuscht von der aktuellen Landwirtschaftspolitik. In vielen Kritikpunkten waren wir uns einig und ich werde sie immer wieder auch in die Bundespolitik tragen.
Zum Abschluss des Tages katte ich noch ein sehr interessantes Gespräch mit dem Präsidenten des Weinbauverbandes Saale-Unstrut. Auch die Winzer dieser Region leiden immer noch unter der Dürre aus den Jahren 2018-2021. Außerdem sind auch die Winzer unzufrieden mit dem Bundeslandwirtschaftsministerium. Es wird zu wenig miteinander gesprochen und Gespräche finden zu spät statt, so die einhellige Kritik. Das Bundeslandwirtschaftsministerium und auch die Ampelfraktionen haben hierzu kürzlich Besserung gelobt. Ich werde da nochmal nachfragen und den Finger in die Wunde legen. Denn Ziel von Politik sollte sein, mit den Menschen zu entscheiden und nicht über sie.

Heute habe ich die konzertierte Telefonaktion des Parteivorstands unterstützt. Dabei wird jedes Mitglied angerufen und für anstehende Aufgaben in ihren Gliederungen eingeladen. Ziel dieser Aktion ist es alle Mitglieder unserer Partei zu erreichen, zu erfragen was sie bewegt, was sich ändern muss und was sie sich für Aktionsformate von der Partei wünschen bzw. wie sie sich einbringen möchten.

Ich habe mich heute mit der Geschäftsführung der Stadtwerke Schwerin ausgetauscht und die Geothermie-Anlage im Stadtteil Lankow besichtigt. Nachdem zwischenzeitig unerwartete Unreinheiten in der geförderten Sole entdeckt wurden und eine zusätzliche Filteranlage installiert werden musste, kann nun bald der Normalbetrieb starten und ca. 2.000 Haushalte mit Wärme versorgen. Auch der zugeführte Strom soll zukünftig aus erneuerbaren Quellen stammen. Auch sind weitere Geothermie-Anlagen in Planung. Die Stadtwerke leisten so einen wesentlichen Beitrag zum ambitionierten Ziel der Stadt Schwerin, bis 2035 klimaneutral zu werden.

Heute konnten wir das 40jährige Bestehen sowie die abgeschlossene Sanierung vom Jugendtreff „Deja vu“ im Schweriner Stadtteil Neu Zippendorf feiern. Henning Foerster und ich haben verschiedene Sport-Bälle gesponsert und wünschen einen gelungenen Neustart für die engagierte Jugendarbeit von der Awo.

Ich war heute zu Gast bei den Gartenfreuden in Schwerin, die 8.000 KleingärtnerInnen in der Stadt und im Umland vertreten. Wir sprachen über teilweise schwierige Zusammenarbeit mit den Ämtern, Finanzierungsfragen beim Rückbau von Gärten und um angemessene Anerkennung der ehrenamtlichen Tätigkeiten. Außerdem durfte ich die neuen Räumlichkeiten der Geschäftsstelle kennenlernen. Danke für die Einladung!