Mit Martin Schirdewan in Parchim und Schwerin

Unser Kreisverbände Ludwigslsut-Parchim und Schwerin hatte heute unseren Parteivorsitzenden und Mitglied des Europäischen Parlaments Martin Schirdewan zu Gast.

Vorstand und ehrenamtliche kommunale Vertreter in Parchim sprachen mit ihm über die Herausforderungen die wir im Kreis zu meistern haben. Unser Bürgermeister Andreas Sturm der Gemeinde Friedrichsruhe berichtete darüber, wie die Gemeinde mit gesicherten Haushalt gestalten kann. Im Ortsteil Frauenmark besichtigten wir das Schlosshotel, in dem in den vergangenen Monaten über einhundert Flüchtlinge untergebracht waren. Der Ortsverein hat für das Engagement vom Kreisverband den Erich-Kary-Preis verliehen bekommen.

Mobilität in Schwerin funktioniert! Davon konnte sich Martin Schirdewan in einem persönlichen Gespräch mit dem Geschäftsführer des Nahverkehrs Schwerin selbst überzeugen. Gemeinsam mit den Schweriner Spitzenkandidat:innen zur Kommunalwahl, Cordula Manow und Daniel Trepsdorf waren wir vor Ort und tauschten uns gemeinsam aus.

nächster Vor-Ort-Termin in Grabow

Beim Thema Niedrigwasser in der Alten Elde ist mir wichtig, dranzubleiben. Heute fand in Grabow der nächste Vor-Ort-Termin mit der Stadt, dem Landkreis und den zuständigen Behörden statt. Die „Hausaufgaben“ wurden im Wesentlichen erfüllt. Die Zusammenarbeit zwischen dem Wasserschifffahrtsamt und dem StALU hat sich verbessert. Eine Sanierung des Serrahnwehrs und eine neue Messstelle sind noch für dieses Jahr vorgesehen. Das Gutachten des Landkreises hat eine neue Grundwasserüberwachung im Grabower Zentrum empfohlen. Das StALU möchte sich dem annehmen. Auch wenn sich die Situation für dieses Jahr durch starke Regenfälle im Winter entspannt hat, hoffe ich, dass die Maßnahmen auch mittelfristig Wirkung zeigen.

Auswege aus dem Krieg - Gesprächsabend mit Daniel Lücking

„Gibt es Auswege aus dem Krieg?“ - dies war das Motto vom Gesprächsabend mit Daniel Lücking gestern Abend im voll besetzten Wahlkreisbüro in Schwerin. Klar beantworten konnten wir diese Frage letztlich nicht, dafür aber viel darüber reden. Daniel konnte uns spannende Einblicke geben in seine eigene Vergangenheit in der Bundeswehr und seine journalistischen Erfahrungen mit Kriegsberichtserstattung. An konkreten Beispielen konnte er darlegen, wie manche Medienbeiträge in die Irre führen. Die Wichtigkeit, einen kritischen Blick auf die Ereignisse haben und immer wieder mit lauter Stimme nach diplomatischen Wegen aus dem Krieg zu suchen, wurde gestern noch einmal mehr als deutlich. Danke an Daniel für den Besuch!

Kirche stärkt Demokratie

„Kirche stärkt Demokratie“ ist eine vom Bundesprogramm „Zusammenhalt durch Teilhabe“ geförderte Initiative, die Fortbildungen und Beratungen zum Thema Demokratie für Ehren- und Hauptamtliche aus Kirchengemeinden anbietet. Sie setzt sich insbesondere mit Rechtsextremismus, Rassismus, demokratie- und menschenfeindlichen Haltungen auseinander und berät im Umgang damit. Danke an Herrn Ohse und Herrn Dr. Altenburg für die Einblicke in diese wichtige Arbeit. Schön zu sehen, dass auch die Kirchen Haltung zeigen gegen rechtsextreme Politik und Stimmungsmache.

Treffen mit Rico Reichelt in Boizenburg

Heute war ich in Boizenburg mit unserem linken Bürgermeister Rico Reichelt unterwegs. Mit Hochdruck werden hier Schulbauprojekte vorangetrieben. Die Baustellen für das Grundschulzentrum und den Anbau an der Tarnow-Schule haben wir besichtigt. Hier werden insgesamt circa 40 Mio. Euro investiert. Hochwasserschutz ist ebenfalls ein großes Thema in Boizenburg. Mit einer Machbarkeitsstudie wird aktuell geprüft, wie der Elbhang nachhaltig gesichert werden kann. Ich werde anfragen, inwieweit die Bundesebene die notwendigen Arbeiten unterstützen kann. Auch die Themen Klimaschutz und Klimaanpassung werden in der Stadt vorangetrieben. Eine dringende Aufgabe, damit Städte auch in Zukunft noch lebenswert sind, die die Kommunen aber aktuell vor große finanzielle Herausforderungen stellt.

Rieke Brandenburg reist durch mich in die USA

Heute durfte ich Rieke Brandenburg kennenlernen. Für die engagierte und interessierte junge Frau aus Schwerin darf ich Patin sein für ein Stipendium in den USA. Seit 1983 vergibt der Deutsche Bundestag Stipendien für ein Austauschjahr in den USA an 75 Schülerinnen und Schüler und junge Berufstätige, Alter von 16 bis 24 Jahren. Sie leben ein Jahr bei einer Gastfamilie in den USA, gehen am College studieren und absolvieren ein Praktikum. Zeitgleich sind junge US-AmerikanerInnen zu einem Austauschjahr zu Gast in Deutschland. Von mehreren Bewerbungen hatte ich mich für Rieke entschieden. Ich freue ich für sie, dass sie diese Chance bekommt und werde weiter mit ihr in Kontakt bleiben. Viel Erfolg Rieke! Und viel Spaß!

Interview bei TV Schwerin

Heute war ich zum Interview der Woche bei TV Schwerin. Mit Thomas Böhm sprach ich über viele Themen wie die Bauernproteste und mögliche Entlastungen für die Landwirtschaft, meine Arbeit im Petitionsausschuss, sinnvolle Bürgerbeteiligung etwa durch Bürgerräte, die Förderung ländlicher Räume, meine Arbeit im Wahlkreis Westmecklenburg sowie den Tourismus in M-V. Das Interview wird voraussichtlich am 9. April ausgestrahlt und steht danach auch in der Mediathek zur Verfügung.

Ostern mit LINKS in Gadebusch

„Ostern mit LINKS - für alle Kinder und Familie“ hieß es heute am Museumsberg in Gadebusch. 101 Überraschungstütchen wurden auf dem Gelände versteckt.
Die Kinder durften eine Losnummer ziehen und dann ihre Überraschung suchen. Welch ein Gewusel!
Für das leibliche Wohl war mit Kaffee, Kuchen und Saft für die Kinder auch gesorgt. Es ist einfach schön so viele strahlende und zufriedene Gesichter zu sehen und entspannt zusammen zu sein.
Danke an Kati, Konni, Thomas, Wolfgang, Judith , Brigitte, Felix… und, und, und

Müllsammelaktion zum Weltwassertag

Leider viel zu viel zu tun hatten wir heute bei der Müllsammelaktion in Schwerin. Erschreckend, wie viel Müll sich an den Ufern des Ziegelsees befindet. Um so besser, dass viele Genoss*innen und Sympathisant*innen dem Aufruf vom Kreisverband Schwerin, MdB Ina Latendorf und MdL Henning Foerster gefolgt sind und mitgeholfen haben, wenigstens einen Teil davon zu entfernen. Auch wollten wir heute zum Weltwassertag ein Zeichen setzen, mit unserer wertvollsten Ressource sorgsamer umzugehen.

Bäume pflanzen zum Tag des Waldes

Am 21.03. ist der internationale Tag des Waldes. Schon heute haben Helga Schwarzer, Andreas Sturm und Ina Latendorf als Mitglieder des Kreistages in Ludwigslust-parchim für Die Linke in der Nähe von Friedrichsruhe Bäume gepflanzt, um auf die Wichtigkeit des Waldes und seiner nachhaltigen Nutzung aufmerksam zu machen!

Frauentagskaffee in Ludwigslust

Der Kreisverband Die Linke Ludwigslust-Parchim, die Bundestagsabgeordnete Ina Latendorf, die Justizministerin M-V Jacqueline Bernhardt und die Landtagsabgeordnete Steffi Pulz-Debler haben heute engagierte Frauen aus dem Landkreis zum einen Frauentagskaffee in Ludwigslust eingeladen und sie für ihre Arbeit gewürdigt. Danke an die Band der Kreismusikschule für die musikalische Begleitung und danke an die Volkssolidarität für die Bewirtung.

Frauentagsbrunch im Bertha Klingberg Haus Schwerin

Am Frauentag richtet der Verein „Die Platte lebt e.V.“ im Bertha Klingberg Haus einen Frauentagsbrunch aus, der von Henning Foerster, Mandy Pfeiffer und auch mir sehr gern unterstützt wird. Mit Kultur, Reden und natürlich ein paar Köstlichkeiten wird der Tag gefeiert.
Ein sehr schöner Frauentag 2024.

Blumen zum Frauentag

Bereits einen Tag vor dem internationalen Frauentag gab es schon Blumen. In Zarrentin, Wittenburg und Schwerin habe ich Frauen eine Freude gemacht, aber immer mit dem Hinweis: weiterhin gemeinsam für Frauenrechte und Gleichberechtigung kämpfen!

Austausch mit dem SOS Kinderdorf in Schwerin

Nachdem ich am letzten Freitag bereits den neuen Stadtteiltreff in der Bornhövedstraße bewundern durfte, hatte ich heute noch einen ausführlichen Gesprächstermin mit dem Verein SOS-Kinderdorf in Schwerin. Hier werden drei Wohngruppen für Kinder und Jugendliche betrieben, die aus verschiedenen Gründen nicht mehr in den leiblichen Familien aufwachsen können. Zudem wird ein Kindernotdienst vorgehalten und ambulante Familienhilfe geleistet. Außerdem finden Musik- und Kunsttherapien statt. Wir haben viele Aspekte der Kinder- und Jugendhilfearbeit diskutiert. Auch hier gibt es Probleme mit Teuerungen und Fachkräftegewinnung. Aufgrund des Fehlens von Folgeangeboten, haben sich die Verweildauern der Kinder in der Gruppen in letzter Zeit erhöht. Insgesamt bestünde in Schwerin eine stationäre Unterversorgung und Kurzzeitpflegemöglichkeiten fehlen gänzlich, sodass viele Kinder an die umliegenden Landkreise verwiesen werden müssen, was wiederum den weiteren Kontakt mit der leiblichen Familie erschwert. Insgesamt ist und bleibt es auch für uns als Linke wichtig, uns offensiv für eine starke Kinder- und Jugendhilfe zu positionieren.

Geschenkübergabe beim Childhood-Haus in Schwerin

Bereits im Juli letzten Jahres hatten wir das Childhood-Haus in Schwerin besucht. Das Childhood-Haus ist eine kinderfreundliche und interdisziplinäre Anlaufstelle für Kinder und Jugendliche, die körperliche und sexualisierte Gewalt (mit)erlebt haben. Es wird hier eine altersgerechte, multiprofessionelle Beratung, Versorgung und rechtliche Fallabklärung in einem kinderfreundlichen Umfeld angeboten. Henning Foerster und ich hatten je 150 Euro gespendet für therapeutische Arbeitsmaterialien, die nicht von der regulären Förderung des Projektes umfasst sind. Die frisch eingestellte Psychologin hat nun Fragebögen und Gefühlskarten zur Verfügung, mit denen sie arbeiten kann. Der Bedarf an dem Angebot ist weiterhin hoch. Bundesweit gibt es mittlerweile 10 Childhood-Häuser. Erforderlich wäre eigentlich eines pro Landgerichtbezirk. Danke an Nadine Schirrmacher und ihr Team für die engagierte Arbeit im Sinne der Kinder.

Wo drückt der Bauernstiefel?

Das Kommunalpolitische Forum hatte zum Austausch nach Bergen auf Rügen eingeladen: 
„Wo drücktder Bauernstiefel?
Was braucht es für eine erfolgreiche und zukunftsfähige Landwirtschaft?
Die Landwirtinnen und Landwirte im Land stehen seit Jahrzehnten unter einem wirtschaftlichen Druck, der immer weiter zunimmt. Ohne Zweifel sind die Herausforderungen enorm: der Zugang zu Grund und Boden, die Marktmacht des Lebensmitteleinzelhandels, die billigen Importe aus dem Ausland in Verbindung mit einer immer weiter herabgesetzten Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Erzeuger, fehlende Planungssicherheit politischer Entscheidungen in Berlin und Brüssel und damit einhergehend eine unerträgliche Bürokratisierung dieses Wirtschaftszweiges.
Die Streichung der Agrardieselsubventionierung und der Kfz-Steuerbefreiung ist dabei nur der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt. Daher ist die fehlgeleitete Agrarpolitik im Ganzen zu adressieren.
Lasst uns einander zuhören, miteinander reden und voneinander lernen.“

Unter diesem Motto diskutierten Dirk Bruhn,  der Landwirt Herr Heidmüller und ich mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern, darunter auch Landwirten. Man kann die gerade jüngst von vielen kritisierte Politik nur mit den Betroffenen gemeinsam ändern - für eine zukunftsfähige  Landwirtschaft. Vielen Impulse kommen aus solchen Gesprächen wie heute.

Vielen dank an das KoFo für die Organisation und Einladung.

Eröffnung Stadtteiltreff Bornhövedstraße Schwerin

Zu Gast beim SOS-Kinderdorfverein: Gemeinsam mit MdL Henning Foerster, Vizepräsidentin der Stadtvertretung Cordula Manow, Sozialdezernentin Martina Trauth uvm. folgte ich der Einladung von Sören Luka zur Eröffnung des neuen Stadtteiltreffs in der Bornhövedstraße 10-12. Hier soll einen Ort entstehen , an dem sich Familien in unserem Familien-Café oder zu Freizeitaktivitäten treffen können. Weitere Ideen den Stadtteiltreff zu nutzen, gibt es bereits viele….
Der SOS-Kinderdorf e.V. ist ein freier Träger der Kinder- und Jugendhilfe mit Sitz in München, der sich insbesondere für sozial benachteiligte Kinder, Jugendliche und Familien einsetzt. In der Bundesrepublik Deutschland unterhält der SOS-Kinderdorfverein derzeit 39 Einrichtungen mit verschiedenen Projekten.

Frühjahrsempfang in Parchim

Steffi Pulz-Debler und ich haben heute Genossinnen und Genossen aus Parchim und Umland ins Linkskontor eingeladen zu einem Austausch über Vergangenes, Aktuelles und Kommendes. Wir haben unsere Arbeit im Landtag und Bundestag vorgestellt und verschiedene Politikbereiche und Strategien diskutiert - insbesondere wie wir als Die Linke wieder stärker als Friedenspartei wahrgenommen werden können. Miteinander reden und diskutieren ist so wichtig. Daher freue ich mich über einen gelungenen Nachmittag.

Marktgespräche Güstrow

Zusammen mit Karen Larisch kam ich heute bei den Marktgesprächen in Güstrow mit vielen Menschen ins Gespräch. Themen waren dabei vor allem soziale Sicherheit und die anstehenden Kommunalwahlen.

Preisvergabe Schülerkunstausstellung Hagenow

Es ist schon Tradition geworden: meine Preisvergabe bei der Auszeichnungsveranstaltung der jährlichen Schülerkunstausstellung in Hagenow. Die mittlerweile 26. Ausstellung stand unter dem Motto Träume. Von vielen großartigen Werken gefiel mir das Bild von Finja Klockmann am besten. Da ich heute leider Sitzungswoche in Berlin hatte, gratulierte ich per Video und mein Mitarbeiter überreichte einen Kulturgutschein für Schwerin als Preis. Weitere Preise wurden u.a. von Jacqueline Bernhardt, Steffi Pulz-Debler und den Bürgermeister Thomas Möller vergeben. Danke auch an den Museumsverein für das Engagement!

Heidi Reichinnek und Sören Pellmann sind unsere neuen Vorsitzenden

Gestern und heute tagt das Klausurtreffen der neue Gruppe der Linken im Bundestag. Wir haben Heidi Reichinnek und Sören Pellmann zu unseren Vorsitzenden und Christian Görke zum Parlamentarischer Geschäftsführer gewählt. Ich wünsche alle ein gutes Gelingen! Wir ziehen an einem Strang, nur gemeinsam schaffen wir es Die Linke wieder zu früheren Höhen zu führen. Wir richten den Blick nach vorn und sehen unsere Verantwortung als Gruppe auch im Blick auf anstehende Kommunal-, Landtags- und Europawahlen.

Kinderkrebshilfe

Im Ehrenamt stemmt der Förderverein Kinderkrebshilfe Westmecklenburg e.V. seine Arbeit.

Bei meinem Treffen tauschte ich mich mit Prof. Dr. Peter Clemens über die Arbeit aus. Im Spielzimmer (ausschließlich spendenbasiert eingerichtet) der Kinderstation in der Schweriner Klinik sprachen wir über die Betreuung der kleinen Kranken, die nicht im Krankenhaus und über die Krankenkasse abgedeckt wird. Spielen, begleiten, lesen und auch lernen, all das ermöglicht der Verein. Auch die Eltern werden unterstützt, wenn Bedarf ist, auch wenn der schlimmste Fall eintritt, bei der Trauer.

Der Verein hat in der Vergangenheit dazu beigetragen, dass die Kinderstation auf drei Etagen Farben - im wahrsten Sinn - erhält. So ist man in der oberen Etage in der Luft-mit Flugzeug und Ballon, in der mittleren im Wasser mit Schiff und Segelboot sowie darunter an Land - mit der Bahn. Da findet man viele Hingucker an den Wänden und ein Aquarium mitten drin. Das lenkt ab, wenn es den kleinen Patienten mal nicht so gut geht.

Ich nutzte auch die Gelegenheit mit Prof. Clemens über die Krankenhausstruktur im ländlichen Raum zu sprechen. Zentralisierung man in Städtischen Ballungsräumen funktionieren - waren wir uns einig. Im ländlichen Raum müsse man aber die Fläche und die weiten Wege mit betrachten. Für kranke Kinder ist es für die Genesung auch elementar, dass Eltern in der Nähe und oft an ihrer Seite sind. Die Diskussion und Petition über die Frühchenstation in Neubrandenburg im Hinterkopf war ich besonders beeindruckt und ein bisschen gerührt als ich die Station in Schwerin besichtigen durfte.

Filmabend "Ete und Ali"

Gut gefüllt war gestern Abend mein Wahlkreisbüro in Schwerin. Ich hatte eingeladen zum nächsten Kulturabend. Zu sehen gab es den Film „Ete und Ali“ aus dem Jahr 1985 - eine dramatische Komödie über das Leben von jungen Menschen zu dieser Zeit. Regisseur Peter Kahane war live bei uns zu Gast. Er führte im Anschluss an den Film mit den interessierten Zuschauern noch ein Filmgespräch mit spannenden Anekdoten u.a. über die Entstehung des Films sowie die Auswahl und die Zusammenarbeit mit den Schauspielern. Es war ein toller Abend, vielen Dank an alle Beteiligten! 

Besuch beim Stadtteiltreff Krebsförden

Danke an Karhrin Waack und Deddi Krause für den Einblick in den Stadtteiltreff und das Mehrgenerationenhaus Krebsförden. Trotz Unterbesetzung wird hier - auch durch ehrenamtliche Hilfe - eine tolle, engagierte Arbeit geleistet für einen leider etwas abgehängten Stadtteil. Um so wichtiger, dass es hier ein vielfältiges Angebot gibt. Besonders der Boxkeller, die Tauschbörse und die Nähwerkstatt haben mich beeindruckt. Ich wünsche weiter viel Erfolg für die geleistete Jugend- und Sozialarbeit!

Red Hand Day

Heute ist der Internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Weltweit gibt es Zehntausende Kindersoldaten und -soldatinnen. Sie erfahren schon in jungen Jahren Unvorstellbares. Sie werden in den Kriegen der Erwachsenen in tödliche Kämpfe geschickt, müssen lebensgefährliche Botengänge übernehmen oder Sklavendienste leisten. Kindersoldatinnen werden häufig Opfer sexualisierter Gewalt. Am heutigen Red Hand Day, fordern Menschen auf der ganzen Welt mit roten Handabdrücken, dass es keine Kindersoldaten und -soldatinnen mehr geben darf.

Als Friedenspartei kämpft Die Linke im Bundestag seit jeher gegen jeden Krieg als Mittel der Konfliktlösung. Wir wollen, dass niemand als Soldatin oder Soldat kämpfen muss - natürlich erst recht keine Kinder.

Bereits am 30. Januar hatte die Kinderkommission des Bundestages zur Aktion Rote Hand eingeladen, bei der alle Abgeordneten Ihren roten Handabdruck als Zeichen gegen den Einsatz von Kindern und Jugendlichen als Soldaten zeigen konnten.

Zu Gast beim Neujahrsempfang der Linken in Weißenfels

Auf den 8. Februar habe ich mich sehr gefreut. Denn ich war mal außerhalb meines Wahlkreises unterwegs und habe Termine gemacht. Begonnen hat der Tag in Berlin. Von dort bin ich mit unserer EU-Kandidatin Ines Schwerdtner nach Weißenfels in den Burgenlandkreis gestartet. Um 10 Uhr hat die LINKE-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt auf dem Marktplatz einen alternativen und wirklich sehr gelungenen Neujahrsempfang veranstaltet. Bei toller Livemusik einer Liedermacherin haben wir warme Suppe verteilt und haben uns mit vielen Menschen aus Weißenfels und Umgebung unterhalten. Es war noch sehr kalt, aber auch uns konnte die leckere Karottensuppe etwas aufwärmen. Ich danke an dieser Stelle meinen Kolleginnen aus der Landtagsfraktion und den Genoss:innen vor Ort für die Organisation.
Danach hatten wir einen Termin bei einem Agrarbetrieb und haben uns über die aktuelle Situation unterhalten. Einige Themen waren landesbezogen, zum Beispiel die Kritik, dass die Verwaltung teils nicht praxisnah funktioniert und entscheidet. Hier werde ich die Kollegin Kerstin Eisenreich aus der Landtagsfraktion mit unserem Agrarpolitiker aus MV Dirk Bruhn vernetzen. Denn MV ist hier tatsächlich schon etwas weiter. Natürlich war auch dieser Landwirt insgesamt sehr enttäuscht von der aktuellen Landwirtschaftspolitik. In vielen Kritikpunkten waren wir uns einig und ich werde sie immer wieder auch in die Bundespolitik tragen.
Zum Abschluss des Tages katte ich noch ein sehr interessantes Gespräch mit dem Präsidenten des Weinbauverbandes Saale-Unstrut. Auch die Winzer dieser Region leiden immer noch unter der Dürre aus den Jahren 2018-2021. Außerdem sind auch die Winzer unzufrieden mit dem Bundeslandwirtschaftsministerium. Es wird zu wenig miteinander gesprochen und Gespräche finden zu spät statt, so die einhellige Kritik. Das Bundeslandwirtschaftsministerium und auch die Ampelfraktionen haben hierzu kürzlich Besserung gelobt. Ich werde da nochmal nachfragen und den Finger in die Wunde legen. Denn Ziel von Politik sollte sein, mit den Menschen zu entscheiden und nicht über sie.

Jahresempfang des Unternehmerverbandes M-V

Hier ist ein Beitrag zum Jahresempfang des Unternehmerverbandes M-V. Zu sehen ist auch mein Kommentar zum Auftritt von Finanzminister Lindner. Er gibt vor, sich für die „arbeitende“ Mittelschicht einzusetzen. Statt dessen belastet er insbesondere diese durch seine Kürzungspolitik und schont die Vermögen der Krisengewinner & Superreichen. Die Linke hingegen fordert ein umsteuern durch stärkere Besteuerung von Reichtum, eben auch zugunsten der Mittelschicht und für Investitionen in die Zukunft.

Unser 28 Bundestagsabgeordneten wurden am vergangenen Freitag als Gruppe im Bundestag anerkannt. Unsere Bundestagsgruppe wird den Wählerauftrag an uns konsequent fortführen. Wir sind und bleiben DIE soziale Opposition, die die Ampel so bitter nötig hat. Jetzt rocken wir wieder unerschrocken den Bundestag für mehr Soziales, für Klimagerechtigkeit, für die Würde aller Menschen und für Diplomatie statt Militarismus und Krieg!

100.000 Anrufe für eine starke LINKE !!!

Heute habe ich die konzertierte Telefonaktion des Parteivorstands unterstützt. Dabei wird jedes Mitglied angerufen und für anstehende Aufgaben in ihren Gliederungen eingeladen. Ziel dieser Aktion ist es alle Mitglieder unserer Partei zu erreichen, zu erfragen was sie bewegt, was sich ändern muss und was sie sich für Aktionsformate von der Partei wünschen bzw. wie sie sich einbringen möchten.

Besichtigung der Geothermie-Anlage Schwerin

Ich habe mich heute mit der Geschäftsführung der Stadtwerke Schwerin ausgetauscht und die Geothermie-Anlage im Stadtteil Lankow besichtigt. Nachdem zwischenzeitig unerwartete Unreinheiten in der geförderten Sole entdeckt wurden und eine zusätzliche Filteranlage installiert werden musste, kann nun bald der Normalbetrieb starten und ca. 2.000 Haushalte mit Wärme versorgen. Auch der zugeführte Strom soll zukünftig aus erneuerbaren Quellen stammen. Auch sind weitere Geothermie-Anlagen in Planung. Die Stadtwerke leisten so einen wesentlichen Beitrag zum ambitionierten Ziel der Stadt Schwerin, bis 2035 klimaneutral zu werden.

40 Jahre Deja vu in Neu Zippendorf

Heute konnten wir das 40jährige Bestehen sowie die abgeschlossene Sanierung vom Jugendtreff „Deja vu“ im Schweriner Stadtteil Neu Zippendorf feiern. Henning Foerster und ich haben verschiedene Sport-Bälle gesponsert und wünschen einen gelungenen Neustart für die engagierte Jugendarbeit von der Awo.

Besuch bei den Gartenfreunden Schwerin

Ich war heute zu Gast bei den Gartenfreuden in Schwerin, die 8.000 KleingärtnerInnen in der Stadt und im Umland vertreten. Wir sprachen über teilweise schwierige Zusammenarbeit mit den Ämtern, Finanzierungsfragen beim Rückbau von Gärten und um angemessene Anerkennung der ehrenamtlichen Tätigkeiten. Außerdem durfte ich die neuen Räumlichkeiten der Geschäftsstelle kennenlernen. Danke für die Einladung!

Bauern-Demonstration in Berlin

Demontration der Bauern und des Transportgewerbes heute in Berlin. Als Die Linke solidarisieren wir uns mit allen Protestierenden, die für eine nachhaltige und zukunftsfeste Landwirtschaft auf die Straße gehen. Der sozial-ökologische Umbau der Landwirtschaft, kann nur mit den Landwirtinnen und Landwirten und nicht gegen sie erreicht werden. Es müssen Sofortmaßnahmen für Landwirtinnen und Landwirte jetzt auf den Weg gebracht werden. Es geht nicht nur darum, die unmittelbaren haushaltspolitischen Kürzungen abzuwenden, sondern es muss endlich dazu zu kommen, eine nachhaltige und moderne Landwirtschaft als gesamtstaatliche Verantwortung zu begreifen und für verlässliche, planbare Rahmenbedingungen zu sorgen.

Positionspapier der Agrarpolitischen Sprecherinnen und Sprechern der Fraktionen DIE LINKE der Länder

Agrarpolitische Sprecherinnen und Sprecher der Partei DIE LINKE in Bund und Ländern unterstützen die andauernden Proteste der Landwirtinnen und Landwirte ohne eine Vereinnahmung von Extremen und fordern Sofortmaßnahmen für Landwirtinnen und Landwirte. Lesen Sie dazu unser Positionspapier.

Frohes neues Jahr!

Es kann, es muss und es wird ein besseres neues Jahr für die Linke werden. Die Zeit der Beschäftigung mit Querschlägern ist vorbei und wird gucken mit voller Kraft voraus. Zügig wollen wir den Gruppenstatus erlagen. Der Antrag liegt lange vor. Wir werden wieder als DIE soziale Opposition im Deutschen Bundestag sichtbar und wirksam werden. Wir wollen den Finger in die Wunde der unsozialen Ampelpolitik legen. Als agrarpolitische Sprecherin werde ich dabei weiterhin stark in den Themen Landwirtschaft, Ernährung und ländliche Räume engagieren. Meine Partei wird mit guten Angeboten und einem engagierten Wahlkampf gehen. Wir wollen gute Ergebnisse bei den Kommunal- und Europawahlen sowie bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg erzielen. Packen wir es an!

Kalenderübergaben vor Weihnachten

Es hat schon Tradition, dass Henning Foerster in der Vorweihnachtszeit soziale Einrichtungen in Schwerin besucht. Noch einmal Bilanz ziehen, wie war das Jahr und was kommt 2024 als neue oder bleibende Aufgaben. Eine gute Gelegenheit den neuen Landtagskalender zu überreichen. Ich durfte bei dem einen oder anderen Besuch dabei sein.
Vielen Dank für die Gespräche und das Engagement!

Rechtsgutachten bestätigt: Die Höhe des Bürgergeldes verstößt gegen das Menschenrecht auf angemessene Ernährung!

„Die Bundesregierung sollte endlich das universelle Menschenrecht auf angemessene Ernährung ernstnehmen“, erklärt Ina Latendorf, ernährungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.

„Der völkerrechtswidrige Zustand der Ernährungslage für über 20% der Menschen in Deutschland“, so Ina Latendorf weiter, „muss bei der derzeitigen Erarbeitung der Ernährungsstrategie durch Erhöhung des Ernährungsanteils am Regelsatz des Bürgergeldes beendet werden.“

Die ernährungspolitische Sprecherin der LINKEN erläutert:

„Das von der Fraktion DIE LINKE in Auftrag gegebene Rechtsgutachten macht deutlich, dass die Höhe der Regelsätze gegen Art.11 Abs.1 UN-Sozialpakt verstößt. Die Methodik der Berechnung wurde bereits vom UN-Sozialausschuss gerügt und dennoch von der Bundesregierung beibehalten. Bis heute verwehrt sie damit Millionen Menschen in Deutschland, sich gesunderhaltend ernähren zu können.“

Ina Latendorf resümiert: „Das Gutachten bestätigt unsere Forderungen, die tatsächlichen Kosten für eine gesunde Ernährung zu ermitteln, die Regelsätze entsprechend anzupassen und letztlich die Ernährungspolitik grundlegend zu ändern.“

Zum Gutachten

Presse: 

https://www.fr.de/wirtschaft/kein-geld-fuer-gesundes-92724767.html

https://table.media/agrifood/analyse/gutachten-deutsche-ernaehrungspolitik-verstoesst-gegen-menschenrechte/ 

Gesprächsrunde zum Tag der Menschenrechte

Anlässlich des Tages der Menschenrechte fand eine Gesprächsrunde im Bertha-Klingberg-Haus mit Schülern, Lehrern, Politikern und Mitgliedern des Vereins „Die Platte lebt“ zum Thema Bildung und Menschenrechte statt. Im Fokus stand das Recht auf Bildung. Vor einem Monat haben SchülerInnen in Schwerin hierfür demonstriert. Seit dem hat es Gespräche im Ministerium und dem Schulamt , im konkreten gegeben. Danke an „Die Platte lebt„ für die Organisation und die Unterstützung der Jugendlichen.

Förderung des Digi-Treffs in Klein Krams

Digitalisierung betrifft alle Lebensbereiche. Umso wichtiger ist, dass man mit den digitalen Medien auch umgehen kann.
In Klein Krams – ca. 20 Autominuten von Ludwigslust entfernt – hat es Frau Gutzmann in die Hand genommen und Seminare zur Hilfe im Umgang mit Smartphone und Co organisiert.
Eine Hürde gab es allerdings. Der Gemeinderaum brauchte einen Zugang zum Internet. So wurden Leitungen zum Gemeindehaus verlegt und ein Router installiert. Finanziert wurde dies u.a. mit Hilfe einer Spende des Fraktionsvereins der Linksfraktion im Bundestag.
Bei meinem Besuch und der symbolischen Übergabe des Schecks erfuhr ich, dass das Angebot zur Schulung gut angenommen wird. Nicht nur aus dem Bereich der Gemeinde kommen die Teilnehmer und Teilnehmerinnen, sondern auch weitere Wege werden in Kauf genommen, um sich technisch fortzubilden.

Waldschulheim Dümmer

Das Waldschulheim in Dümmer ist als außerschulischer Lernort sehr gefragt. Kein Wunder, denn es ist einfach eine tolle Einrichtung, direkt am Wald, mit tollen Bungalows, einer super leckere Küche (war lecker), Spiel- und Tobeplatz und Lernorten out- und indoor.

Die Landesforst leistet mit dieser Einrichtung einen Beitrag zur Umweltbildung.
Vielen Dank für das Gespräch und die Führung durch die Räume und das Gelände. Die Zeit war zu schnell vorbei…

Jahresausklang in Hagenow

Einfach mal Danke sagen! Dazu hatten Dietmar Bartsch, Jacqueline Bernhardt und ich gemeinsam mit dem Kreisverband Ludiwigslust-Parchim unsere kommunalen Vertreterinnen und Vertreter nach Hagenow eingeladen. Der Rahmen boten gute Musik und ein Vortrag von Herrn Gawlik zu dem Ort unseres Zusammentreffens, der Synagoge.
Symbolträchtig war auch , dass es der letzte Termin war, den Dietmar und ich als Mitglieder der Linksfraktion wahrnehmen durften (die mit Ablauf des Tages , 5.12., nicht mehr da ist). Trotzdem werden wir weiter für linke Politik und linke Opposition im Bundestag stehen.

Kinderzentrum Schwerin

Das Kinderzentrum Mecklenburg in Schwerin schafft seit 1991 Angebote für Familien und deren Kinder mit körperlicher oder geistiger Behinderung, Entwicklungs-, Sprach- oder Verhaltensauffälligkeiten. oder schwere Krankheiten Dies sind für Familien mit betroffenen Kindern und Jugendlichen enorme Herausforderungen.
Unterstützung gibt es :
-Sozialpädiatrischen Zentrum (SPZ)
- Pro-Fil Kindernachsorge
- FIBs Frühförderung in Schwerin
-Sozialmedizinisches Erwachsenen-Zentrum (SEZ)
-Handwerkskita „Alles im Lot“
Mit Kristina Timmermann sprach ich über die politischen Rahmenbedingungen , den vielen Verhandlungen zu Rahmenplänen und Finanzierungen der Angebote, die meist in Schiedsverfahren oder sogar gerichtlichen Auseinandersetzungen enden. Dies bindet unwahrscheinlich viel Kraft und Ressourcen die für die eigentlichen Aufgaben dann nicht mehr zur Verfügung stehen.
Eine Forderung: Schieds- und Gerichtsverfahren dürfen nicht zum Regelfall werden!

42. Tierschutzforschungspreis

Heute wurde in Berlin der 42. Tierschutzforschungspreis des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft an Frau Prof. Dr. Diana Klein verliehen. Prof. Klein arbeitet am Institut für Zellbiologie der medizinischen Fakultät der Universität Duisburg-Essen.
Sie präsentierte bei der Preisverleihung die Arbeit ihres Teams im Bereich der Tumorforschung und wie man durch die Entwicklung und Anwendung von Zellkulturmodellen auf Tierversuche bei der Forschung (zumindest teilweise) verzichten kann.
Als Mitglied der Linksfraktion und Tierschutzbeauftragte der Fraktion war es für mich eine Ehre und Selbstverständlichkeit bei dieser Preisverleihung dabei zu sein und so die Arbeit sowohl für die Krebsforschung als auch den Tierschutz zu würdigen.
Herzlichen Glückwunsch!

Leibnitz-Institut für Ostseeforschung

Das Leibnitz-Institut für Ostseeforschung in Warnemünde war die letzte Station, die in der gemeinsamen Woche mit Petra Sitte auf dem Plan stand.
Die Ostsee ist als Binnenmeer etwas ganz besonderes, mit einer dicht besiedelten Küste, relativ flach, geringem Wasseraustausch.
Insofern ergibt sich daraus auch ein besonderer Forschungsauftrag in der Leibnitzgemeinschaft.
 

Forschungsinstitut für Nutztierbiologie

Gemeinsam mit Petra Sitte habe ich in auch das Forschungsinstitut für Nutztierbiologie in Dummerstorf im Landkreis Rostock besucht.
Wir erhielten Einblicke in die Forschungskompetenz für Rinder, Schafe, Schweine, schwarze Soldatenfliege, Bienen, Ziegen.

Treffen mit dem Friedrich-Löffler-Institut Greifswald

Gemeinsam mit Petra Sitte war ich beim Friedrich-Löffler-Institut auf der Insel Riems. Frau Professorin Kühn ist dort seit Kurzem Präsidentin. Es ist beeindruckend, wie dort etwa an Tierkrankheiten und auch solchen Erregern geforscht wird, die auf den Menschen übergehen können - eine entscheidende Aufgabe. Die Welt birgt viele bekannte und noch mehr unbekannte Risiken. Für die bekannten Risiken müssen wir schon heute Abschätzungen machen. Und über die unbekannten muss Grundlagenforschung betrieben werden, um am Ende keine böse Überraschung zu erleben. Die Corona-Pandemie sollte uns eine Lehre gewesen sein, wie wichtig eine gut finanzierte Forschung ist.
Es ist daher einfach verantwortungslos, dass die Ampel den Haushalt für das nächste Jahr nicht auf die Beine gestellt bekommt. Es ist verheerend, wenn die Projekte jetzt nicht ausgeschrieben werden können.

Aktionstage gegen Gewalt an Frauen

5 kommunale Gleichstellungsbeauftragte aus M-V haben gemeinsam mit Studierenden der Uni Greifwald eine neue Fahne für die Aktionstage gegen Gewalt an Frauen und Kindern gestaltet. "Es ist uns eine Herzensangelegenheit, alle Formen der Gewalt sichtbar zu machen, ein Zeichen zu setzen, dass dieses ein klares STOPP und für ein Leben ohne Gewalt bedeuten soll", so Dorin Lucht von der Landeshauptstadt Schwerin.

In Schwerin wurden die Fahnen heute am Giebel des Bürohauses in der Dr. Külz-Straße 18 und am Rathaus gehisst. Die Fahne setzt ein tolles Zeichen und macht auf die Aktionstage aufmerksam.

Der Internationale Gedenktag "Nein zu Gewalt an Frauen!". Er geht zurück auf die Ermordung der Schwestern Mirabal am 25. November 1960. In der Dominikanischen Republik wurden sie vom militärischen Geheimdienst nach monatelanger Folter getötet. Sie waren im Untergrund tätig und hatten sich an Aktivitäten gegen den tyrannischen Diktator Trujillo beteiligt. Ihr Mut gilt inzwischen weltweit als Symbol, um gegen jegliches Unrecht einzutreten. Der Tag der Ermordung ist seit 1981 ein internationaler Gedenktag.

 

Besuch Max-Plack-Institut in Greifswald

Heute haben meine Kollegin Petra Sitte und ich uns den Fusionsreaktor Wendelstein 7X in Greifswald angeschaut. Der Leiter des Instituts für Plasmaphysik, Herr Professor Klinger, hat uns nochmal die Grundlagen von Fusionstechnik erklärt. Sehr spannend fanden wir, dass diese Technik keine Utopie, sondern eine tatsächlich reale Vision ist. Politisch notwendig ist nun, dass sich jetzt Gedanken über den Energiemarkt gemacht wird, und zwar sowohl für Wärme als auch Strom. Wie werden im künftigen Energiemarkt Leistungen bewertet, etwa die Grundlast und anderes? Darüber müssen wir uns jetzt Gedanken machen. Diese Fragen müssen geklärt sein , bevor die neuen Techniken da sind.
 

Wahlkreistag in und um Greifswald

Bei meinem Besuch im Moorcentrum konnte ich ein ausführliches Gespräch mit Prof. Jurasinski (Prof für Moorforschung an Uni Greifswald) und Anke Horn vom Moorcentrum führen.
Mein Fazit: Nötig sind langfristig planbare und verlässlich finanzierte Pilotprojekte und Vorhaben, die flächengeeignet. Unsere Böden und Flächen sind mehr als nur Produktionsflächen, sondern leisten auch CO2 Speicherung, Biodiversität und anderes. Vieles über Moore wissen wir schon, aber es gibt immer was zu entdecken: zum Beispiel den Einfluss von Mooren auf das regionale Klima. Es ist daher entscheidend, hier deutlich mehr in die Forschung zu investieren.

Beim Ökohof Wolfgramm in Levenhagen ich habe mir den Hof, die Weideflächen sowie die Schafe und Kühe angesehen. Beeindruckt hat mich der Ansatz der kurzen Wege und die Betonung von Regionalität in der Direktvermarktung. Solche Landwirte sind ein Beispiel für nachhaltige Landwirtschaft. Vorschriften, wie etwa Nährwertdeklarierung (bei Produkten in der Direktvermarktung) die in der Industrie notwendig und machbar sind, passen hier nicht. Eine nachhaltige Landwirtschaftspolitik die an regionalen Kreisläufen interessiert ist, müsste hier passendere Regeln finden.

Zuletzt war ich bei einer Bäckerei der Innung Ostvorpommern und habe die Aktion „Gewalt kommt nicht in die Tüte“ unterstützt, eine Gemeinschaftsaktion des Justizministeriums und dem Landesinnungsverband des Bäckers- und Konditorenhandwerkes MV. Diese Aktion ist Teil der internationalen Woche gegen Frauen und an Kindern.

Gutscheine für den Martinimarkt

Mit 8 mal 50-Euro-Gutscheinen für den Martinimarkt haben wir heute Familien in Parchim eine Freude gemacht. In Zeiten immer weiter steigender Preise, wollten wir insbesondere Menschen, die es sich sonst nicht leisten können, einen Ausflug zum Martinimarkt ermöglichen. Im Rahmen der monatlichen Marktgespräche haben Steffi Pul-Debler und ich die Gutscheine verlost und dabei auch aktuelle politische Themen diskutiert. Und das bei schönstem Herbstwetter! Wir wünschen den GewinnerInnen viel Spaß!

Eröffnungsfeier Weltwechsel

Das Eine Welt Landesnetzwerk M-V hat die Veranstaltungsreihe für 2023 eröffnet und gleichzeitig den Förderpreis 2023 „Junges Engagement für Eine Welt MV“ vergeben.
Gratulation an die Gewinner, dem Internationalen FC Rostock e.V., den Schüler:innen vom Fritz-Greve Gymnasium Malchin und den Schüler:innen des Fairtradeschoolkurs der Freien Schule in Güstrow!!!
Bewegend war der Vortrag des Klimamonologs von Joy und Mona.

Drei Wochen im November organisieren verschiedene Gruppen, Initiativen und Vereine Workshops, Filme, Vorträge, Theater und Ausstellungen zum diesjährigen Thema "Ohnmacht, Wut und Mut - Ein gutes Leben für alle". 88 Veranstaltungen finden an 23 Orten in ganz MV statt. Das Motto steht zum einem für Ohnmachts- und Wutgefühle vieler Menschen angesichts der vielen globalen Krisen, Kriege und Konflikte, globaler Ungerechtigkeit und der Klimakrise. Zum anderen steht es für den Mut zu Veränderungen.

Lichterfest in Schwerin Neu Zippendorf

Lichterfest im Schweriner Stadtteil Neu Zippendorf: Spielen , basteln, Kerzen ziehen, natürlich Essen und trinken und einfach so quatschen...

Filmabend "Einer trage des anderen Last"

Am Abend gab es noch Kultur in unserem Linken-Bürgerbüro. Meine Fraktionskollegin Petra Pau hatte bei ihrer Lesung in unserem Büro auf den Film „Einer trage des anderen Last“ Bezug genommen, da stand es quasi fest: Das wird unser nächstes Kulturangebot im Büro. Empfehlung für alle, die nicht dabei waren: Ein toller Film!

Haltung von Yaks und Islandpferden

Die Landwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern ist so vielfältig. Heute war ich mit einem Landwirt unterwegs der Mutterkühe, Yaks und Islandpferde im natürlichen Herdenverbund auf Grünland- zum Teil Naturschutzflächen ganzjährig im Freien hält. Ökologische Landwirtschaft in der hügeligen Endmoränenlandschaft nordöstlich von Schwerin. Vielen Dank für die Einblicke und die Aufträge.

Verdi-Streik im Schweriner Handel

Verdi hat ab heute nach drei ergebnislosen Verhandlungsrunden zu einem dreitätigen Streik im Schweriner Handel aufgerufen. Verdi fordert eine Lohn- und Gehaltserhöhung für die über 55.000 MitarbeiterInnen in MV, die im Einzelhandel arbeiten. Das bisherige Angebot der Arbeitgeberseite wird der Inflation nicht gerecht. Verdi fordert eine Erhöhung von 2,50 Euro pro Stunde, für die unteren Beschäftigungsgruppen eine Erhöhung auf 13,50 pro Stunde und eine Erhöhung der Ausbildungsvergütung von 250 Euro. Als DieLinke zeigen wir uns solidarisch mit den Streikenden! Ich wünsche gutes Durchhalten und sage Danke für das Engagement auch für die nicht organisierten Beschäftigten.

Aktion 100 Boote der Awo

100 Millionen Menschen sind weltweit gezwungen, ihre Heimat aufgrund von Kriegen, Naturkatastrophen und Hunger zu verlassen und es werden immer mehr. Ihre Fluchtwege sind oft gefährlich und voller Herausforderungen. Als Aufruf zur Solidarität entstehen von der Awo deutschlandweit 100 XXL-Faltboote. Die 5 Meter langen Papierboote werden aktuell verteilt und künstlerisch gestaltet. Die AWO in MV beteiligt sich mit 6 Booten. Die fertigen Kunstwerke werden zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni 2024 in Berlin aufgestellt. Heute fand die feierliche Übergabe der Boote für M-V in Schwerin statt. Die Boote werden in verschiedenen Einrichtungen der AWO thematisch gestaltet öffentlichkeitswirksam ausgestellt. Eine tolle Aktion, die ich gern unterstütze!

Besichtigung des Solarparks Tramm-Göthen

Mit dem Bürgermeister Heinrich-Herrmann Behr und der Amtsvorsteherin Iris Brinker besuchte ich den Solarpark/Photolvoltaikanlage Tramm-Göthen. Das Projekt wurde lange geplant und vorbereitet. Die Inbetriebnahme erfolgte 2021. Der Park ist aktuell das größtes unabhängiges Photovoltaikprojekt und insgesamt die zweitgrößte Photovoltaikanlage in Deutschland. 420.000 Photovoltaikmodule stehen auf einer Fläche so groß wie 350 Fußballfelder. Die Gemeinde hat hierdurch in der Zukunft feste Einnahmen für den Gemeindehaushalt.

Wahlkreistag in Schwerin

Mein Wahlkreistag gestern führt mich zunächst ins Ferienzentrum Schwerin Mueß. Mit Frau Kullak von der Awo M-V habe ich mich über die Zukunft der Freiwilligendienste ausgetauscht. Ursprünglich waren im Haushaltsentwurf massive Kürzungen vorgesehen, die nun weitergehend ausbleiben. Dennoch bestehen Schwierigkeiten, die Preissteigerungen aufzufangen. Außerdem gibt es noch Optimierungsbedarf etwa beim Zugang zu Wohngeld und bei Möglichkeiten von Teilzeitdienst und Hospitationen. Mit correct M-V, Arbeit und Leben MV sowie der IG BAU sprach ich über die prekären Arbeitsbedingungen für Saisonarbeitskräfte und ausländische Beschäftigte auch in anderen Branchen. Der Bedarf für Beratung ist hoch, die Probleme massiv und die Kontrolle von Arbeitsgebern unzureichend. Ich werde mich mit dafür einsetzen, hier Verbesserungen zu erreichen.

Unterwegs mit der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt

Auf diesen Tag habe ich mich sehr gefreut, denn heute habe ich mit dem Vorstand der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt Jan Holze drei ehrenamtlich getragene Vereine besuchen können. Alle reden immer darüber, wie wichtig das Ehrenamt ist. Ich konnte mir heute ein Bild machen, wie vilefältig Menschen sich in die Zivilgesellschaft einbringen - von Gemeinscahftsdorf und Waldkindergarten über Breitensport bis hin zu Fussballverbandsliga. Es ist einfach beeindruckend, was Menschen neben ihrer Lohnarbeit wuppen. Und es zeigt, wie lebendig die Zivilgesellschaft ist. Das macht mir Mut. Ich danke allen Engagierten.

Abends war ich Schirmherrin eines Informationsabends über Unterstützungsmöglichkeiten von Ehrenamt und Engagement durch die Stiftung und sehr froh, dass wir über 20 Engagierte über die vielfätligen Angebote der Stiftung informieren konnten. Hier gilt mein Dank insbesondere Herrn Holze für den informativen Vortrag und dem Bürgermeister Grevesmühlen, Herrn Prahler, der uns mit dem Bürgerbahnhof eine wirklich tolle Location zur Verfügung gestellt hat.

Mit Jacqueline Bernhardt bei den Landfrauen MV

MIt meinen lieben Kolleginnen, der Justizminsterin Jacqueline Bernhardt und der Landesbeauftragten für Gleichstellung Wenke Brüdgam und dem landwirtschaftspolitischen Sprecher der Landtagsfraktion Dirk Bruhn war ich heute bei den Landfrauen Mecklenburg-Vorpommerns zu Gast. Es war ein sehr interessantes Gespräch, und zwar nicht nur über Landwirtschaft, sonder über alle Themen, die Frauen im ländlichen Raum beschäftigen: Nahverkehr, medizinische Versorgung und auch die allgemeine Entgrenzung von Arbeit. Für mich am spannendsten war der Gesprächsteil, in dem wir uns über Ernährungsbildung an Schulen unterhalten haben. Denn hier haben wir gemeinsam einen deutlichen Mehrbedarf gesehen.

Zu Besuch in Neubrandenburg

Heute hatte ich die Möglichkeit mit Vertreter:innen des Bauernverbandes Mecklenburg-Strelitz den Milchhof in Mallin zu besuchen. Direktvermarktung von Milch, Eiern und weiterverarbeiteten Produkten gepaart mit einer modernen Landwirtschaft - es war eine tolle Hofbesichtigung. Ich lade alle ein, sich auch einmal einen landwirtscahftlichen Betrieb in der Nähe und aus der Nähe anzuschauen. Viel zu oft herrscht mittlerweile eine Entfremdung zu unseren Lebensmitteln, die eben nicht "von REWE", sondern von landwirtschaftlichen Betrieben kommen. Und da, auch bei konventionellen Betrieben, läuft vieles doch ganz anders, als manch eine:r denkt.

Es braucht weiterhin Lösungen für die Alte Elde in Grabow

Heute habe ich mich wieder dem Thema Niedrigwasser in der Alten Elde gewidmet. Nach einem ersten Vor-Ort-Termin in großer Runde im Mai, habe ich heute erneut den Minister Dr. Till Backhaus, die Bürgermeisterin Kathleen Bartels sowie VertreterInnen vom Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt, vom StALU, vom Landkreis sowie vom Wasser- und Bodenverband zum Gespräch eingeladen. Trotz Verbesserungen in der Meldekette und verhältnismäßig viel Niederschlag in diesem Jahr, gibt es weiterhin Phasen ohne durchgängige Wasserführung mit Gefahren für die Natur und die Altstadt in Grabow. Es wurde eine bessere Zusammenarbeit von WSA und StALU vereinbart, eine Berechnung von benötigter Wassermenge und ein Gutachten zu den Ursachen der Schäden in den Altstadt. Ich werde die Ergebnisse davon weiter im Auge behalten. 

700 Jahre Bremerhagen

Bei der 700 Jahrfeier meines Heimatortes Bremerhagen durfte ich als Schirmherrin dabei sein. Danke für diese Ehre!
So viele fleißige Helferinnen und Helfer haben im Vorfeld viele viele Stunden geplant, gewirbelt und organisiert und so ein buntes abwechslungsreiches Programm auf die Beine gestellt. Für jeden war etwas dabei.
Von 10 bis weit nach 22 Uhr wurde gefeiert. 

Besichtigung des Hofes Denissen

Auch in der letzten Woche der sogenannten Sommerpause bin ich im Wahlkreis unterwegs: In Wöbbelin besuchte ich den Hof Denissen. Mit über 1.00 Rindern für Milch und Fleisch, Gemüse- und Feldfruchtproduktion ist der Betrieb breit aufgestellt. Die eigenen Produkte werden in zwei Hofläden und im Restaurant vermarktet. Die Eismanufaktur produziert aus eigener Milch für drei Eisdielen.
Mit der Geschäftsführerin Michaela Denissen sprach ich über die verschiedenen aktuellen Herausforderungen, die sich die Landwirtschaft aber auch die Gastronomie stellen muss. Neben den Schwierigkeiten, in den arbeitsintensiven Bereichen MitarbeiterInnen zu finden, ist es auch der große Bürokratische Aufwand, in den man viel Arbeitszeit stecken muss.
Viele andere Themen haben wir angesprochen - von Arztversorgung über Ordnungsrecht bis ÖPNV, die vielen Kritikpunkt nehmen ich auch mit nach Berlin. Danke für das offene Gespräch.

Tag mit Petra Pau in Schwerin

Meine Fraktionskollegin und Vizepräsidentin des Bundestag Petra Pau war zu Gast in Schwerin.
Miteinander bedeutet der Name des Schweriner Vereins ma‘an - wir sprachen mit dem Vereinsvorsitzenden Asem Alsayjare und weiteren Mitgliedern über die Integration, Perspektiven und Herausforderungen der Menschen, die aus anderen Ländern der Welt nach Schwerin kommen. In Schwerin leben Menschen aus über 100 Nationen und bereichern unsere Gesellschaft.
Die jüdische Gemeinde in Schwerin hat eine wechselvolle Geschichte. Bei einem Treffen mit Landesrabbiner Yuriy Kadnykov (seit 2015) , dem Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde Schwerins Valeriy Bunimov und der Geschäftsführerin der Schweriner Gemeinde Frau Janina Kirchner wurde uns die alte und neue Geschichte des jüdischen Lebens in Schwerin nahegebracht. Nach 1990 hat sich das jüdische Leben quasi von Null neu organisiert. Zwischenzeitlich gab es in der Gemeinde dann ca. 1.000 Mitglieder aber auch an der Gemeinde geht der demographische Wandel nicht vorbei. Die jungen Menschen verlassen Schwerin zumeist für Ausbildung und Studium und kommen selten zurück. Ein besonderes Erlebnis war der Blick durch die Virtual-Reality-Brille (mit der Stiftung Mecklenburg entwickelt), die einen Blick in die 1938 zerstörte Synagoge ermöglicht.
Im Bürgerbüro von Henning Foerster und mir las Petra Pau abschließend aus ihren beiden Büchern Episoden aus dem politischen Leben. Ernstes und Heiteres war zu hören.
Es war ein toller Nachmittag und viele Gäste wünschten sich eine Fortsetzung der Kultur im Büro.

Schützenfest in Schwerin

Die Schweriner Schützenzunft von 1640 e.V. hatte zum Tag der offenen Tür geladen. Sehr gerne bin ich gemeinsam mit Henning Foerster dieser Einladung gefolgt.
Die Schützenzunft zählt zum immateriellen Kulturerbe.
In den Eröffnungsreden vom Vorsitzenden Frank Westphal und des Präsidenten des Landesverbandes Gerd Hamm - wurde deutlich dass der Schweriner Verein und die Vereine in M-V sich ihrer großen Verantwortung beim Umgang mit Waffen bewusst sind, dass Sicherheit groß geschrieben wird.
Die wurde auch deutlich, als wir die Möglichkeit erhielten, man ein KK oder einen Revolver in die Hand zu nehmen. Die Sicherheiteinweisung und die Sicherheitsvorkehrungen wurden auch am Tag der offenen Tür groß geschrieben.
Vielen Dank für den Einblick in die Arbeit und für das Engagement gerade für Kinder und Jugendliche!
PS: -Am zweiten Septemberwochenende findet das Schweriner 3-D-Turnier im Bogenschießen statt (die großen Scheiben dafür stehen schon) und
-2027 findet der Bundesschützentag in Schwerin statt. Schon jetzt beginnen die Vorbereitungen.

DANKE an Vereine und Verbände

Die Linke läd in Ludwigslust traditionell zum Fest der Vereine und Verbände um vor allem den vielen Akteuren im Ehrenamt Danke zu sagen!
Es war ein sehr schöner Abend mit vielen Gesprächen.
Danke an die vielen HelferInnen ohne deren Hilfe der Abend nicht möglich gewesen wäre.

Unterstützung für die Bahnhofsmission Ludwigslust

Seit ca. einem Jahr ist die Bahnhofsmission im Ludwigsluster Bahnhof Anlaufpunkt. Die Mission wird ehrenamtlich besetzt und damit für die Menschen am Knotenpunkt geöffnet. Ich hab schon bei meinem letzten Besuch engagierte MitarbeiterInnen kennengelernt und auch dieses Mal erlebte ich wie mit viel Freundlichkeit Erschöpfte umsorgt, Fragenden Auskunft erteilt und hungrigen ein Keks gegeben wurde.

Zu Gast beim Bienenzuchtzentrum Bantin

Heute war ich zu Besuch beim Bienenzuchtzentrum Bantin. Hier liegt der Focus auf der Honigbienenzucht und Weiterbildung sowohl für Imker als auch z.B. Schulklassen. Danke an den Leiter Herrn Seusing für die spannende Führung über das Gelände. Wir sprachen auch über Unterstützungsmöglichkeiten für hauptamtliche Imker, z.B. bei der Medikamentenbeschaffung, der Förderung solcher Zuchtzentren und Herkunftskennzeichnung von regionalem Honig.

Wahlkreistag im Amt Stralendorf

Die Parumer Bioenergie GmbH & Co. KG wandelt organische Abfälle in Bioenergie um, Lebensmittelabfälle aus Handel , Gastronomie und von Erzeugern.
Die Gärtner Funke nutzen die überschüssige Wärme der Bioenergieerzeugung in der Nachbarschaft um Paprika, Tomaten,Ingwer u.a. biologisch zu produzieren. Eine tolle Symbiose.
Im Amt informierte ich mich über die Arbeit des Bürgerbüros , ein kooperatives Büro von Amt und Landkreis.
Die Amtsschule bricht aus allen Nähten. Trotz erst jüngst fertiggestelltem Neubau fehlen Räume. Für den weiteren geplanten Neubau gibt es bisher keine Unterstützung.
Der regionale Obstbaubetrieb existiert seit Jahrzehnten (hervorgegangen aus einem VEG). Die Schwierigkeiten der regionalen Vermarktung wurden mir hier noch einmal deutlich gemacht.

Sorge beim Mecklenburger Orgelbau vor strengen Blei-Grenzwerten

In Plau werden seit vielen Jahren Orgeln gebaut und restauriert. Das traditionsreiche Handwerk sieht sich durch EU-Grenzwertregelungen, die in nationales Recht umgesetzt werden sollen in Gefahr. Ich nehme die Sorge der Musikinstrumentebauer sehr ernst und werde mit meinen Kollegen in der Linksfraktion beraten, wie man dieses Thema im Sinne des Handwerks aufgreifen kann.

Gestüt in Redefin - ein Aushängeschild für das Land M-V

Mit dem Geschäftsführer des Gestüts Christof Seiter sprach ich über Zucht, Wirtschaftlichkeit, Mitarbeiter, Tierschutz, medizinische Versorgung uvm.

Zu Besuch bei den Strohschweinen in Vielank

Bei der Familie Petersen habe ich mich über die Haltung der Strohschweine informiert. Der Umbau der Schweinehaltung hat hier schon vor Jahren begonnen. Schrittweise wurden die Ställe umgebaut und damit viele Investitionen riskiert. Die Motivation war da, schon bevor die Politik dies forderte und auch förderte.
Nun werden die Tiere regional vermarktet. Und Gastronomie und Fleischer wissen die Qualität zu schätzen.
Natürlich ging nicht immer alles reibungslos und man lernt immer dazu. Wichtig ist dabei auch immer eine konstruktive Begleitung durch die Verwaltungen - nicht immer selbstverständlich.

Gemeinsames Kochen im Beteiligungscamp

Für einen Tag Bürgermeister“ war das Motto bei der Suppenküche im Beteiligungscamp des Stadtjugendrings Wismar, dem Kreisjugendring NWM und dem Projekt Demokratie leben. 50 Kinder und Jugendliche stellten beim Gemüse schibbeln ihre Fragen und Forderungen an mich und andere Politiker. Ich hoffe, ich konnte die eine oder den anderen dazu motivieren, sich politisch für ihre Interessen einzusetzen, zum Beispiel in den Kinder- und Jugendräten. Danke an alle OrganisatorInnen für eine gelungene Veranstaltung!

Zum Gespäch bei der Wemag Schwerin

Heute war ich zunächst bei der Wemag eingeladen, um über Energiekrise, Versorgungssicherheit und Energeiwende zu sprechen. Für Letztere sind massive Investitionen in den Netzausbau notwendig, die zu immer höheren Netzentgelten führen. Hier braucht es dringend eine bundesweite Umlage, damit die Strompreise nicht dort am höchsten sind, wo die meiste erneuerbare Energie gewonnen wird. Die Linke setzt sich dafür schon lange ein.

Wahlkreistag in Schwerin

Der Ausbau der Windkraft kommt in MV in den letzten Jahren nur schleppend voran. Insbesondere die Problematik der langen Genehmigungsverfahren habe ich mit dem Unternehmen Naturwind aus Schwerin erörtert. Die Forderung nach einer Genehmigungsfiktion im Baugesetzbuch und nach klareren Ansagen der Landesregierung habe ich mitgenommen. Einig waren wir uns beim Thema BVVG. Auch die Betreiber von Windkraftanlagen sind von hohen Pachtpreisen betroffen. Hier braucht es eine Obergrenze und bestenfalls eine Übertragung der Aufgaben an die Landgesellschaften. 

Der Nahverkehr in Schwerin stellt seine Busflotte bis 2026 komplett auf elektrisch um. Wie das mit den Ladestationen genau funktioniert, zeigt mir der neue Geschäftsführer Herr Matzkeit. Im Gespräch wurde die Förderpraxis kritisiert. Oft sind die Fördertöpfe für die Umstellung auf E-Mobilität und den Ausbau von Verkehrsnetzen zu klein, oft profitieren nur große Betriebe und eine gemeinsame Antragstellung aller Verkehrsbetriebe in MV ist nicht möglich. Hinderlich sind auch fehlende Entscheidungskompetenzen der Kommunen bei der Verkehrsplanung. Dies hat auch die Linksfraktion bereits mit einem Antrag im Bundestag versucht zu ändern. 

Schließlich habe ich mich über die Arbeit der IB Erziehungs- und Familienberatungsstelle informiert. Hier wird eine tolle Unterstützung bei der Klärung von Problemen in Familien geleistet. 

Sommerpause bedeutet Zeit für den Wahlkreis, Treffen vor Ort und Büroarbeit

Der Deutsche Bundestag hat aktuell Sommerpause. Heißt für mich: ich habe Zeit, in meinem Wahlkreis aktiv zu sein und mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen.

Im Amt Crivitz war ich unterwegs und sprach u.a. mit dem Geschäftsführer des Krankenhauses Dirk Schartow über die Auswirkungen der Entscheidung der Zusammenführung mit den LUP-Kliniken, erforderliche Strukturänderungen und Konzepte zur Vernetzung der Angebote. Auch die Auswirkungen der Gesundheitsreform waren Thema.

Meinem Fachgebiet habe ich mich trotzdem gewidmet beim Treffen mit dem Bauernverband Nordwestmecklenburg. Sorgen bereiten hier die Aussichten auf unterdurchschnittliche Mais- und Futtermittelernten sowie die Ungewissheit über kommende Entscheidungen auf europäischer Ebene.

In Schwerin war ich u.a. beim Spendenlauf des Sportgymnasiums für Anschaffungen sportbezogener Materialien. Was genau, das entscheidet noch eine Umfrage unter den Schüler:innen. Henning Foerster und ich haben einen Beitrag geleistet.
Anschließend habe ich auch beim Childhood Haus eine Spende für pädagogisches Spielzeug übergeben. Das Childhood-Haus ist eine Anlaufstelle für Kinder- und Jugendliche nach Gewalterfahrungen.

Zusammen unserer Landtagsabgeordneten Steffi Pulz-Debler habe ich eine Dorftour durch den Landkreis Ludwiglust-Parchim unternommen. In den Orten Bruel, Weitendorf, Gallin, Greven und Nieklitz haben wir bei „Gesprächen über den Gartenzaun“ Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern gesucht und neuen Lesestoff in die Briefkästen verteilt.
Gemeinsam haben wir auch das Biophärenreservat Schaalsee besucht und sprachen über die Bedeutung für die Region, die Vernetzung, die verschiedenen Aufgaben sowie die Wichtigkeit der Unterstützung für Natur, Umwelt, Moorschutz und Biodiversität.
Bei der Genossenschaft „Wir bauen Zukunft“ in Nieklitz“ sprachen wir über Pläne und Herausforderungen der jungen Menschen, die hier nun seit 7 Jahren aktiv sind und auf dem 10 Hektar großen Projektgelände leben, forschen und arbeiten wollen. Probleme sind hier insbesondere die Anbindung an den ÖPNV und der Netzausbau für Internet und Telefon.
Im Garten der ehemaligen Oberbürgermeisterin Schwerins Angelika Gramkow in Weitendorf luden wir zudem zu einem Kaffeeklatsch ein. Viele Menschen – insbesondere Kommunalpolitiker:innen aus der Region – folgten der Einladung. Neben kommunalpolitischen Themen ging es auch um die Arbeit der Linksfraktion in Berlin und speziell um das neue Heizungsgesetz.

Abgeordnete aus Südafrika zu Gast

Heute war ich vertretungsweise bei einem Gespräch des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Neun Abgeordnete aus Südafrika wollten sich mit den Kolleginnen und Kollegen des Deutschen Bundestages über die verschiedenen Möglichkeiten der Entwicklung und Förderung erfolgreicher und nachhaltig orientierter Kleinst-, Klein- und Mittelstandsunternehmen austauschen. Themen waren insbesondere Wege zur Verringerung der Arbeitslosigkeit und die Förderung von Neugründungen. In dem spannenden Austausch habe ich vor allem für eine gute Bildung (Schule und Ausbildung), umfangreiche Beratungsangebote und weniger Bürokratie plädiert.

 

Betriebsbesichtigung bei Ludwigsluster Fleisch- und Wurstwaren

Der Bauernverband Ludwigslust hat eine interessante Betriebsbesichtigung bei der Ludwigsluster Fleisch- und Wurstspezialitäten GmbH und Co.KG (LFW) organisiert. In der Tradition des 1892 gegründeten Betriebs hat sich das Unternehmen inzwischen zu einem wichtigen Verarbeiter von Bio-Fleisch entwickelt (ca. 80 % der Produktion).
In der Diskussion mit den Gästen aus Landwirtschaft, Versicherungswirtschaft und des Unternehmens wurde viel Kritik geübt an den bundespolitischen Entscheidungen und Verlautbarungen, ob Haltungskennzeichnung, Energiepolitik oder Wirtschaftspolitik.
Insbesondere im Hinblick auf die beschlossene Haltungskennzeichnung habe ich auf die kritische Haltung der Linksfraktion und meine Rede in der Debatte am Freitag im Plenum hingewiesen.
Vielen Dank an die Organisation durch den Bauernverband Ludwigslust und an die LFW für die interessante Betriebsführungund die offenen Worte.

Kultur im Büro - Filmabend über die Gelbwestenbewegung

Gemeinsam mit Interessierten schauten wir den Film „Eine Revolution – Aufstand der Gelbwesten“:
Der Dokumentarfilm begleitet vier Protagonisten der Gelbwestenbewegung in Frankreich mit allem für und wider.
Danach gab es viel nachzudenken und zu diskutieren, auch über die Rolle der Linken beim Kampf um soziale Gerechtigkeit in Deutschland. Vielen Dank an Drop-Out-Cinemar: ein 2013 genossenschaftlich gegründete Filmverleih, in den Händen von Kinomachern (70 Mitglieder); Schwerpunkt ist der Verleih von Filmen, die es im derzeitigen Spannungsfeld von Markt und Filmförderung schwer haben.

Delegationsreise nach Österreich und Italien

Über den Tellerrand schauen ist wichtig! Daher bewegen mich auch die agrarpolitischen Themen anderen Länder. Mit einer Delegation des Agrarausschusses reiste ich für eine Woche nach Österreich und Italien. Inhaltlich Schwerpunkte waren die Kennzeichnung der Lebensmittel, der Obstanbau in Südtirol und Österreich, die ländlicheEntwicklung, der Waldumbau, die Folgen der Klimakrise, der Weinbau sowie der Umgang mit dem Wolf. Insbesondere in Italien ging es auch um die großen Probleme durch Wassermangel beim Reisanbau in der Poebene. 2022 ist die Reisernte auf einer Fläche von 40.000 ha (von insgesamt 130.000 ha Anbaufläche) dürrebedingt ausgefallen.
Mein Fazit: Die kleinteilige Landwirtschaft ist nicht vergleichbar mit der (nord-) deutschen Landwirtschaft, aber über genossenschaftliche Zusammenschlüsse ist man auf dem Markt und in der Fläche handlungsfähig. In beiden Ländern sorgt man sich , dass Freihandelsabkommen die Absatzmärkte für landwirtschaftliche Produkte zerstören und Produkte auf den Markt kommen, die zu schlechteren Standards als in Europa produziert werden (sowohl tierschutz-, umweltrechtlich als auch menschenrechtlich). Ebenso wurde sich überwiegend für regionale Herkunftskennzeichnungen ausgesprochen.